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Orban wankte – und fiel | Von Tilo Gräser

Orban wankte – und fiel | Von Tilo Gräser

apolut: Tagesdosis vor 4 Monaten

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21:58

Ungarn hat gewählt. Viele hoffen, dass die EU ihre
Probleme löst – ein möglicher Irrtum

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

„Orban wankt“ habe ich im Juni vergangenen Jahres nach einem
meiner Aufenthalte in Ungarn geschrieben. In dem Beitrag habe ich
auf eine Stimmung in dem Land an Donau und Theiß aufmerksam
gemacht, die in Richtung Veränderung nach 16 Jahren Amtszeit von
Viktor Orbán drängte. Nun ist der dienstälteste Ministerpräsident
innerhalb der Europäischen Union (EU) gewissermaßen gefallen.
Dafür dürften zuallererst innenpolitische Themen und Probleme
gesorgt haben, und eben der Wunsch insbesondere der jungen Ungarn
nach Veränderung. Natürlich reichen die Folgen weit über das Land
hinaus.

Den bisherigen Angaben nach erhielt am Sonntag die Tisza-Partei
um Herausforderer Péter Magyar knapp über 53 Prozent der
abgegebenen Stimmen. Das Bündnis aus Fidesz und der Partei KDNP
um Orbán kam auf etwas über 38 Prozent. Nach 16 Jahren im Amt
muss Orbán das nun wieder abgeben. Gemeldet wurde eine hohe
Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent. Demnach bekommt die
Tisza-Partei 138 der 199 Sitze im Parlament und damit die für
grundlegende Gesetzesänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit.
Fidesz und KDNP kommen nur noch auf 55 von bisher 135
Abgeordneten. Die restlichen sechs Sitze bekommt die kleine
Partei Mi Hazánk Mozgalom (Unsere Heimat Bewegung), die als
„rechtsextrem“ und „prorussisch“ bezeichnet wird.

Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über Einschätzungen
gegeben werden, die im deutschen Medienmainstream eher selten zu
finden sind, die aber auf interessante Aspekte aufmerksam machen.

Zu den Ursachen für den Wahlausgang wird unter anderem die sich
verschlechternde wirtschaftliche Lage Ungarns gezählt, die sich
auf den Lebensstandard seiner Bürger spürbar auswirkt. Noch am
11. April hatte die Zeitung Das Handelsblatt den
„wirtschaftlichen Niedergang“ des Landes beschrieben und als
Schlussfolgerung einen „Regimewechsel“ in Budapest gefordert.
Zumindest hieß es dabei:

„Das Haushaltsproblem besteht seit der Coronapandemie, als der
Staat hohe Schulden aufnehmen musste. Es verschärfte sich 2022, als
die EU-Kommission aufgrund von Rechtsstaatsverstößen der
Orban-Regierung Fördermittel in Milliardenhöhe zurückhielt.“

Bei der Aufzählung der Faktoren und Ursachen für die schlechter
werdenden Wirtschaftszahlen ließ das Blatt nicht nur die
politischen Ursachen der Corona-Krise, sondern auch etwas anderes
Wichtiges aus: Durch die enge Verflechtung der ungarischen
Wirtschaft mit bundesdeutschen Unternehmen wirkt sich der
Konjunkturrückgang in Deutschland – dem wichtigsten
Handelspartner Ungarns – auch auf diese aus. Darauf machte der
ungarische Journalist Gabór Stier gegenüber der russischen
Nachrichtenagentur Tass am Montag aufmerksam. Aus seiner Sicht
kommt der Konflikt in der Ukraine hinzu, der Sanktionen der
Europäischen Union gegen Russland nach sich zog, der sich
ebenfalls „äußerst negativ“ auf die Lage im Land auswirke.

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