Lichtblick im Dunkel der Kriegshetze gegen Russland | Von Tilo Gräser

Buch „Mit Russland – Für einen Politikwechsel“
vorgestellt


Ein Kommentar von Tilo Gräser.


Was für eine Kakophonie der Kriegshetze und Aufrüstung, die
anscheinend nicht endet: Die Bundesrepublik Deutschland,
Großbritannien und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im
„Verteidigung“ genannten Bereich der Aufrüstung und
Militarisierung ausbauen. Das haben die Regierungschefs Friedrich
Merz und Keir Starmer Medienberichten zufolge erklärt, nachdem
sie am 17. Juli den deutsch-britischen Freundschaftsvertrag
unterzeichneten. Bei dem geht es demnach vor allem um engere
Kooperation in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Wirtschaft
und Migration, dann auch noch um die Bereiche Forschung, Energie-
und Klimapolitik.


Zuvor hatten Frankreich und Großbritannien sich ebenfalls auf
mehr Zusammenarbeit in der Kriegsvorbereitung geeinigt,
einschließlich der Atomwaffen. Beobachter sehen ein
Dreiecksbündnis Berlin-Paris-London sich herausbilden, das auch
ohne die USA Krieg führen will. Als Grund für das alles wird das
angeblich aggressive und imperialistische Russland dargestellt,
gegen das sich „Europa“ verteidigen müsse. Vorneweg ist dabei der
deutsche Bundeskanzler Merz, der in der EU den (An-)Führer
spielen will. Er erklärte im Juni „Russland ist ein Risiko für
die Sicherheit diesseits und jenseits des Atlantiks.“ In seiner
Regierungserklärung am 24. Juni legte er nach und behauptete,
dass Russland die Sicherheit und Freiheit im gesamten
euroatlantischen Raum aktiv und aggressiv bedrohe. Und es sei zu
befürchten, „dass Russland den Krieg über die Ukraine hinaus
fortsetzen wird“. Am 1. Juli legte er noch einmal nach und
behauptete, „Russland greift uns heute schon an“ und begründete
das mit angeblichen russischen Anschlägen, Sabotage und
Falschmeldungen.


Bei all der Kriegshysterie wird Merz unterstützt vom
Koalitionspartner SPD, deren Vorsitzender Lars Klingbeil bereits
im Oktober 2022 verkündet hatte:
„Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht
gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen
Bestand mehr. Heute geht es darum, Sicherheit vor Russland zu
organisieren.“




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