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Friedrich Merz zum Ukrainekonflikt in seiner Regierungserklärung | Von Uwe Froschauer

Friedrich Merz zum Ukrainekonflikt in seiner Regierungserklärung | Von Uwe Froschauer

apolut: Tagesdosis vor 1 Jahr

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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Am 14. Mai 2025 gab der – erst im 2. Wahlgang – gekürte, zehnte
Bundeskanzler der BRD, Friedrich Merz, seine erste, knapp
einstündige Regierungserklärung ab. Das durch seine
Wahlkampflügen verlorene Vertrauen seiner politischen Kollegen
und der Bevölkerung galt es wiederherzustellen. Merz trat sicher,
nüchtern und staatsmännisch auf, und verzichtete auf ein
angriffslustiges und rhetorisches Feuerwerk. Über weite Strecken
gab er Inhalte des Koalitionsvertrags wieder, ohne auf bestehende
Unstimmigkeiten zwischen den Koalitionspartnern einzugehen. Seine
Rede war insbesondere von außenpolitischen und weniger von
innenpolitischen Themen geprägt. Er gab sich als Europa-Kanzler,
der unter anderem die Bundeswehr zur stärksten konventionellen
Armee Europas machen will, um Wladimir Putin von weiteren
Angriffen abzuhalten.

Wirklich Neues gab es da nicht zu hören. Die erste Hälfte machten
die Zuhörer im Bundestag einen eher gelangweilten Eindruck. Der
Applaus – auch des Koalitionspartners SPD – hielt sich in
Grenzen. Das verwundert auch nicht, zumal soziale Fragen von
Friedrich Merz kaum angesprochen wurden, weil sie ihn
wahrscheinlich auch weniger interessieren. Die zweite Hälfte war
etwas belebter, riss mich jedoch auch nicht gerade vom Hocker.

Zum Thema Ukraine meinte Merz, dass die Friedensordnung des
europäischen Kontinents auf dem Spiel stehe, und er sich einen
gerechten, dauerhaften und tragfähigen Frieden wünsche. Ein
Diktatfrieden oder eine Unterwerfung der Ukraine käme nicht in
Frage.

Ausschnitte aus seiner Rede und Kommentierung

Nachdem Friedrich Merz seinen Vorgänger Olaf Scholz in seiner
Haltung zum Ukrainekonflikt lobte, und sie „wegweisend“ und
„historisch“ nannte, sagte Merz ein paar Minuten später:

„Täuschen wir uns also nicht über die Dimension der
Herausforderung: 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges
und im 35. Jahr der Wiedervereinigung Deutschlands wird unsere
Freiheit durch die Gegner und Feinde unserer liberalen Demokratie
so sehr angegriffen wie selten zuvor.“

...hier weiterlesen:
https://apolut.net/friedrich-merz-zum-ukrainekonflikt-in-seiner-regierungserklarung-von-uwe-froschauer/

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