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Umdenken in der "Elite" der US-Politik? | Von Wolfgang Effenberger

Umdenken in der "Elite" der US-Politik? | Von Wolfgang Effenberger

apolut: Tagesdosis vor 3 Jahren

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26:07

Ein aufschlussreicher Artikel in Foreign Affairs

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Die US-Zeitschrift "Foreign Affairs" ist nicht gerade für eine
kritische Diskussion amerikanischer Außenpolitik bekannt. In der
Januar-/Februar 2023-Ausgabe der Hauspostille des US-Council on
Foreign Relations erschienen denn auch wie erwartet
kriegstreiberische Artikel vom Neokonservativen Robert Kagan, vom
ehemaligen US-Botschafter in Moskau, Michael Anthony McFaul, und
von anderen Hardlinern. Erstaunlicherweise konnte jedoch in der
Mai-/Juni 2023-Ausgabe nun der frühere britische Politiker David
Wright Miliband – er war von 2007 bis 2010 Außenminister des
Vereinigten Königreichs und ist seit 2013 Präsident des
"International Rescue Committee" mit Sitz in New York - den
lesenswerten Artikel "Die Welt jenseits der Ukraine - Das
Überleben des Westens und die Forderungen des Rests"(1)
veröffentlichen.

Am Anfang seines Artikels zitiert Miliband die Aussage "Die
Ukraine hat die Welt geeint" des ukrainischen Präsidenten
Wolodymyr Selenskij in seiner Rede zum ersten Jahrestag des
Beginns des Krieges mit Russland und stellt folgerichtig fest:

„Der Krieg hat zwar den Westen geeint, aber er hat die Welt
gespalten. Und diese Kluft wird sich nur vertiefen, wenn die
westlichen Länder die Ursachen nicht beseitigen“;

er gibt dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron recht, der
auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2023 sagte:

"Ich bin erstaunt, wie sehr wir das Vertrauen des globalen Südens
verloren haben."(2)

Für Miliband geht die Kluft zwischen dem Westen und dem Rest der
Welt deutlich über die Frage von Recht und Unrecht im
Ukraine-Krieg hinaus. Sie sei vielmehr „das Ergebnis einer tiefen
Frustration - in Wahrheit Angst - über das vom Westen geführte
Missmanagement der Globalisierung seit dem Ende des Kalten
Krieges. Aus dieser Perspektive wird die konzertierte westliche
Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine, bei der der
Westen gegen seine eigenen Regeln verstößt bzw. bei der er im
Hinblick auf die Bewältigung globaler Probleme auffällig untätig
war, in ein grelles Licht gerückt… Die Kluft zwischen den
Perspektiven ist gefährlich für eine Welt, die mit enormen
globalen Risiken konfrontiert ist. Und sie bedroht die Erneuerung
einer auf Regeln basierenden Ordnung, die ein neues, multipolares
Gleichgewicht der Kräfte in der Welt widerspiegelt.“

Leider kommt im Text wiederholt die Forderung nach einer "auf
Regeln basierenden Ordnung" vor. Dieser Terminus wird außerhalb
der "westlichen Wertegemeinschaft" vehement abgelehnt. Warum ist
das so?

Regelbasierte Ordnung

Nach den beiden Weltkriegen und dem Kalten Krieg sind die
Vereinigten Staaten von Amerika zum mächtigsten Land der Welt
aufgestiegen und haben sich nach dem Zusammenbruch der
Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts immer
rücksichtsloser in die inneren Angelegenheiten anderer Länder
eingemischt. Deutlich wurde dieses Vorgehen beim
völkerrechtswidrigen Angriff auf Rest-Jugoslawien im März 1999
(ohne UN-Mandat).

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