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Beschreibung
vor 1 Tag
Heute hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die Eckwerte des
Bundeshaushalts 2027 vorgestellt. Die Ausgaben sind 36 Milliarden
Euro höher als zuletzt geplant, und trotzdem soll irgendwie
gespart werden. Wie passt das zusammen?
Philippa Sigl-Glöckner und Dr. Florian Schuster-Johnson
analysieren, was die Zahlen bedeuten, wo getrickst wird und
welche Risiken bleiben.
Das Wichtigste:
Trotz einer Haushaltslücke von 36 Milliarden Euro steigen die
geplanten Ausgaben auf rund 540 Milliarden. Ein Teil der Lücke
wird durch pauschale Einsparungen von einem Prozent pro
Ministerium und technische Kniffe bei der Schuldenbremse
gestopft.
Im Haushalt gibt es gerade zwei Welten: eine, in der
plötzlich alles finanziert wird: Verteidigung bekommt weitere
Milliarden, in das das THW wird investiert, Stromsubventionen
steigen; und eine andere, in der das Geld so knapp ist, dass der
Bund die Kosten für Weiterbildung kurzerhand in den Haushalt der
Bundesagentur für Arbeit verschiebt.
Die Finanzplanung setzt stark auf Optimismus: 3 Milliarden
Euro an Effizienzgewinnen im Digitalministerium und globale
Mehreinnahmen sind bisher vage Versprechen ohne konkrete
Maßnahmen.
Langfristig drohen größere Lücken. Es braucht eine bessere
Priorisierung statt Rasenmäher-Kürzungen.
Zum Nachlesen:
Die Eckwerte zum Bundeshaushalt 2027
Der Military Procurement Tracker des Kiel Instituts
Der Bericht der Bundesagentur für Arbeit zu Herausforderungen für
junge Menschen am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
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