#56 Muss die Bundeswehr Auslandsaufenthalt erlauben? / Konflikt um Straße von Hormus / Bleibt die Cannabis-Entkriminalisierung? / Update Fall Fernandes / Ulmen

In Folge 56 des LTO-Podcasts „Die Rechtslage“ begrüßen Sie und
Euch Felix W. Zimmermann und Christian Rath mit folgenden
Themen: 



Auslandsaufenthalte nur noch mit Erlaubnis der
Bundeswehr?  Ist die Aufregung um das Wehrpflichtgesetz
berechtigt?
Seit Jahresbeginn steht im Wehrpflichtgesetz, dass männliche
Personen zwischen 17 und 45 für längere Auslandsaufenthalte 
eine Genehmigung der Bundeswehr brauchen. Das sorgte über Ostern
für große Aufregung. Jetzt versucht das
Bundesverteidigungsministerium mit Gegenmaßnahmen beschwichtigen.
Doch das Gesetz bleibt. Wir diskutieren, ob ein echter Skandal
oder nur eine peinlich missglückte Regelung vorliegt. 



Straße von Hormuz gesperrt – verstößt auch der Iran gegen
das Völkerrecht? Und dürfte die Bundeswehr für die freie
Schifffahrt in den Krieg ziehen?
Der Krieg gegen den Iran hat eine neue Dimension erreicht: Die
Straße von Hormuz ist blockiert, Tanker stauen sich, der Ölpreis
steigt. Doch darf der Iran die wichtige Meerenge überhaupt
sperren oder Maut für die Durchfahrt verlangen? Wir klären, was
das Seerechtsübereinkommen dazu sagt, warum die Rechtslage trotz
klarer Tendenz komplizierter ist als auf den ersten Blick und ob
Deutschland oder die EU militärisch eingreifen dürften, um den
Schiffsverkehr zu sichern. 



Entkriminalisierung von Cannabis – was sagt der neue
Forschungsbericht wirklich?
Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Cannabis-Gesetzes liegt der
zweite Evaluierungsbericht des Forschungsverbunds EkoCan vor. Ist
Deutschland auf dem Weg in die „Rauschgifthöhle“ oder sind die
Warnungen der Gegner überzogen? Gemeinsam mit LTO-Redakteur Hasso
Suliak sprechen wir über die wichtigsten Ergebnisse des Berichts:
den bislang offenbar nicht gestiegenen Konsum, den nur langsam
zurückgedrängten Schwarzmarkt, die Probleme bei
Anbauvereinigungen, den Boom bei Medizinalcannabis aus
Online-Apotheken und die heftige Kritik aus der Union,
insbesondere von Innenminister Alexander Dobrindt.

Nach dem Newsrückblick mit Marcel Schneider sprechen wir noch
über den Fall Fernandes / Ulmen vor dem
Landgericht Hamburg und die "Initiative" zur Entkriminalisiierung
des Schwarzfahrens. 





Mehr Hintergründe zum Podcast auf LTO.de. Hier die Links:



Wehr­fähige Männer müssen Aus­lands­reisen zunächst
doch nicht bean­tragen


Was können Staaten gegen die Blo­c­kade der Straße von
Hormus unter­nehmen?


Evaluierung von zwei Jahren
Cannabis-Teillegalisierung


Christian Ulmen greift Deepfake-Verdacht an


Dieser Gesetz­ent­wurf zer­legt Frauen in ihre
Ein­zel­teile


Schwarzfahren entkriminalisieren? 



Kritik, Anregungen oder Themenvorschläge wie immer an:
rechtslage@lto.de

Musik:
•Recht kommt ( K.O... in KA)  / Interpret: Justice,
POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi
Fabritius
• Frieden von K.I.Z. / Komponist: Johannes Gehring, Nico K.I.Z.,
Maxim Drüner / Text: Nico Seyfrid / Tarek Ebéné 
• So high von SXTN / Komponist: Krutsch, Guy Gross, Claus
Capak,Judith Wessendorf, Nura Omer