SPD im Niedergang

Bei der Bundestagswahl hat die SPD 16,4 Prozent der Stimmen geholt,
zuletzt musste sie weitere herbe Niederlagen einstecken: Bei der
Wahl in Baden-Württemberg hat sie sich mit 5,5 Prozent gerade noch
in den Landtag gerettet, am vergangen Sonntag das Amt des Münchener
Oberbürgermeisters verloren - und das des Ministerpräsidenten in
Rheinland-Pfalz dazu. Die SPD steckt zweifellos in einer tiefen
Krise. Alexander Schweitzer, der Wahlverlierer aus Rheinland-Pfalz,
hat für seine Niederlage schnell einen Schuldigen ausgemacht: die
SPD im Bund. Aber die Lage ist komplizierter, auch die Landes-SPD
und Schweitzer haben Fehler gemacht. Und die Identitätskrise der
SPD geht weit über das Gezänk in der Bundesregierung hinaus. Nun
heißt es, die SPD habe ihr Kernklientel vergrätzt, in dem sie sich
zu sehr um die Empfänger*innen von Transferleistungen gekümmert
habe. Lange kam diese Erzählung von der Union und Kreisen rechts
von ihr, inzwischen hat sich die SPD dies zu eigen gemacht. Jetzt
heißt es gebetsmühlenartig: Man wolle sich stärker um die hart
arbeitende Mitte kümmern, um jene Leute, die früh aufstehen und
fleißig arbeiten. Wirkliche Ideen, wie die Sozialdemokrat*innen
einen Weg aus ihrer Krise finden können, hört man aus Partei
dagegen kaum. Über fehlende Visionen, was Gerechtigkeit im Jahr
2026 bedeutet und die Frage, ob Klingbeil jetzt den Schröder machen
muss, diskutieren in der neuen Folge des Bundestalks Anna Lehmann,
Stefan Reinecke und Cem Güler aus dem taz-Parlamentsbüro.
Moderation: Sabine am Orde