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Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart?

Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 2 Monaten

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54:28

Von einem entspannten Start in die parlamentarische Sommerpause
kann bei der CDU keine Rede sein, so viel Trubel wie in den
vergangenen Tagen gab es selten in einer Regierungspartei. Am
vorigen Wochenende ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der
Union zurückgetreten und Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt diesen
Rücktritt für einen großen Personalumbau, und hofft angesichts
mieser Umfragewerte auf einen Befreiungsschlag.
Bundeskanzleramtsminister Thorsten Frei, ein treuer Gefolgsmann von
Merz, soll neuer Fraktionschef werden. Auf seinen Posten im
Kanzleramt rückt Nina Warken, bislang Gesundheitsministerin. Zum
ersten Mal wird eine Frau Kanzleramtschefin. Carsten Linnemann wird
nun neuer Gesundheitsminister, ein Wirtschaftsliberaler - bei der
Pharmaindustrie dürften angesichts dieser Personalie die Sektkorken
knallen. Mit dem Wechsel von Linnemann wird der Posten der
Generalsekretär:in frei. Als Kandidatin wird Franziska Hoppermann
genannt, vom Sozialflügel der Partei, für CDU-Verhältnisse also
links. Bislang waren im Machtzirkel um Merz vor allem Männer, die
politisch tickten wie er, wirtschaftsliberal und
gesellschaftspolitisch konservativ. Wird die Partei jetzt
weiblicher und weniger neoliberal? Und ist diese Personalrochade
ein Neustart für die Regierungspartei und die schwarz-rote
Koalition?