Resiliente Demokratie durch zivilen Verfassungsschutz

Demokratien werden von autoritären Kräften nicht immer durch
einen gewalttätigen Handstreich außer Kraft gesetzt. Sowohl
Obstruktion als auch die schleichende Instrumentalisierung bzw.
Umcodierung von Institutionen und Verfahren trägt zu ihrer
Erosion bei. Gerade weil liberale Gesellschaften offen sind,
bleiben sie verletzlich für diese Angriffe von innen. Umso
wichtiger ist es, Schwachstellen frühzeitig zu erkennen und
gesellschaftliche Resilienz zu stärken. Das Fundament einer
wehrhaften Demokratie beruht dabei nicht allein auf rechtlichen
Schutzmechanismen, wie ein Blick in autoritäre Regime zeigt.
Ebenso bedeutsam ist eine starke Zivilgesellschaft, deren
Engagement gefördert, aber nicht eingeschränkt werden darf und
eine öffentliche Verwaltung mit einem republikanischen
Selbstverständnis.
Darum ging es bei einer Abendveranstaltung an der
Bucerius Law School in Hamburg. Unter der
Moderation von Benjamin-Immanuel Hoff widmeten sich
Juliane Seifert, Julia Kümper
und Prof. Dr. Marcel Lewandowsky der Frage, wie
demokratische Systeme widerstandsfähiger werden können.