Gute Politik

Kunst der Freiheit vor 6 Monaten

Im Gespräch mit Peter Kurz

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Im Verlag S. Fischer hat Peter Kurz, der 16 Jahre als
Stadtoberhaupt und zuvor acht Jahre als Dezernent tätig war, ein
ebenso lehrreiches wie kurzweiliges Büchlein veröffentlicht. In
zehn kurzen Kapiteln und auf etwas mehr als 110 Seiten skizziert
Peter Kurz ein Leitbild lokaler Politik, das erkennbar von der
Authentizität und Erfahrung desjenigen geprägt ist, der aus
eigener Erfahrung weiß, worüber er spricht.

Corona-Krise, Klimawandel, Bauwende und Wohnungskrise,
wirtschaftliche oder digitale Transformation – bei all diesen
Themen benötigt es die kommunale Erfahrung, um die Wirksamkeit
von Maßnahmen zu identifizieren und von unterschiedlichen
Herangehensweisen zu lernen. Doch von wenigen Ausnahmen
abgesehen, werden die Städte gemeinhin nicht gehört. Das ist ein
weltweites Defizit, kein deutsches Phänomen.

Diese Demokratie, lokal und nationalstaatlich steht unter Druck
und der Sozialdemokrat Peter Kurz benennt ihre Gegner:innen klar:
„Einigendes Band ist die Befreiung der Starken von den Fesseln
eines verachteten Staates, in dem alle mitreden können.“
Diejenigen, die Populismus befeuern, sehen ihre Interessen in
Ungleichheit bewahrt und in der Demokratie bedroht, beschreibt er
auf den Punkt gebracht.