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Die AfD ist gesichert verfassungswidrig

Die AfD ist gesichert verfassungswidrig

Kunst der Freiheit vor 2 Monaten

Im Gespräch mit der Juristin Valentina Chiofalo

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Die Debatte um ein Verbot der AfD bewegt sich nicht. Auch weil
die Sorge groß ist, am Ende vor Gericht zu scheitern. Denn die
Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Hinzu kommt: Die AfD
agiert geschickter als rechte Parteien vor ihr – sie kommuniziert
nicht so plump wie die NPD, viele ihrer Botschaften bleiben
zwischen den Zeilen.

Wenn man wissen will, wie die AfD tatsächlich arbeitet, muss man
tief graben. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat das
getan: 2,9 Millionen Social-Media-Posts, 77.000
Parlamentsdokumente, 55.000 Pressemitteilungen wurden ausgewertet
und die AfD nach strengen wissenschaftlichen Maßstäben juristisch
untersucht.

Parallel zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt, gegen den tausende
Demokrat:innen friedlich demonstrierten, erscheint diese 100.
Folge von KUNST DER FREIHEIT.

Darin spricht die Juristin Valentina Chiofalo
von der Gesellschaft für Freiheitsrechte über die Entstehung des
sogenannten AfD-Gutachtens, die methodische Vorgehensweise des
interdisziplinären Teams - bei der im Zweifel stets für und nicht
gegen die AfD entschieden wurde, sowie über die Ergebnisse des
Gutachtens. Wir hoffen, dass nun Bewegung in die nötigen
Maßnahmen für ein AfD-Verbotsverfahren kommt -
Siamo Tutti
Antifascisti.