"Nie wieder!" Was? | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.


Ein kurzer Exkurs, warum die Geschichte sich nicht
wiederholt, aber immer wieder ähnelt.


Wer "nie wieder" in Suchmaschinen sucht, wird auf alle möglichen
Aussagen treffen, in denen aktuelle Politiker und Organisationen
behaupten, genau sie verträten die moralische Verpflichtung aus
dieser Erklärung nach der großen Weltkriegskatastrophe. Aber
komischerweise nehmen sie es als Rechtfertigung, um genau das
wieder zu beginnen, was zur letzten Katastrophe führte.


Der ewige Kreislauf


Teile der Welt standen schon viele mal vor den Trümmern ihrer
Zivilisationen und beteuerten "nie wieder". Und wir stellen fest,
dass der 2. Weltkrieg nur einer von vielen solchen Ereignissen
war. Interessanterweise war es auch in vielen Fällen die
Begründung "das darf nicht wieder passieren", mit der man die
nächste Katastrophe einleitete.


Donald Trump kann sich rühmen, dem Völkerrecht, das durch den
Völkermord in Gaza ins Koma gefallen war, den Stecker gezogen zu
haben. Nicht dass das Völkerrecht besonders gesund und kräftig
war. Es kränkelte schon von Anfang an, stand ganz unter dem
Einfluss seiner dominanten Eltern, und jedes Mal, wenn es
versuchte, sich selbständig zu machen, wurde es wieder mit Gewalt
zur Ordnung gerufen, so dass es schwer verletzt von
Misshandlungen bereits vor Gaza im Krankenbett lag. Aber Donald
Trump beendete seine Existenz.


Die neuen Elemente des "nie wieder"


Schauen wir uns an, warum "nie wieder" heute ist. Beginnen wir
mit dem Unterhemd, dem eigenen Verschulden. Deutschland
militarisiert in einem atemberaubenden Maße, Diskussionen über
atomare Bewaffnung beginnen, und man will die mächtigste
Kriegsstreitmacht Europas werden. Während Österreich de facto
seine Neutralität aufgegeben hat. Europa muss kriegstüchtig,
nicht friedenstüchtig werden.


"Erstmals findet die noch bis März dauernde Kriegsübung Quadriga
in diesem Jahr nicht mehr als 'reine Übung', sondern als
'einsatznahe Operation' statt. Dies teilt die Bundeswehr mit.
Quadriga wird seit 2024 jährlich durchgeführt; geprobt wird ein
Krieg gegen Russland, für den in diesem Jahr in Deutschland, in
Litauen und auf Nord- und Ostsee geübt wird. Mit dem Übergang von
fiktivem Übungsszenario zu 'einsatznaher Operation' verlagert die
Armee ihre Manöveraktivitäten in Deutschland zugleich zunehmend
von den Truppenübungsplätzen in den zivilen Bereich. Dabei kam es
schon im vergangenen Jahr zu Verletzten. Erst kürzlich wurden der
Zivilbevölkerung anlässlich eines Manövers 'im öffentlichen Raum'
Antragsformulare für 'Ersatzleistungen bei Übungsschäden'
angeboten. Das Grundgesetz erlaubt militärische Operationen der
Armee im Inland nur als Ausnahme, unter anderem im Spannungsfall.
Parallel zur Ausweitung der Manöver im Inland findet das Wort
Krieg, das man noch vor wenigen Jahren in offiziellen Erklärungen
vergeblich suchte, zunehmend Eingang in Äußerungen von Politikern
und in die Leitmedien. Ein Krieg gegen Russland ist zum offen
diskutierten realen Zukunftsszenario geworden." (1)


In Gaza findet ein Völkermord statt, der auch durch deutsche und
österreichische Politik unterstützt wird, während Israel beginnt,
die ethnische Säuberung Palästinas bis in den Süden des Libanon
zu tragen. Es zerstört dort systematisch Infrastruktur,
Wohnhäuser, vergiftet Felder, vertreibt die Einwohner,
bombardiert täglich. Israel und die USA bedrohen den Iran mit
einem neuen Angriffskrieg, der diesmal heftiger ausfallen dürfte,
als der letzte 12-Tage-Krieg gegen das Land, nachdem der Angriff
von Innen mit Geheimdiensten und Schlägertrupps zu keinem
erfolgreichen Regimewechsel führte.


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