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Wer jetzt? Demokratie im 21. Jhd. Podcast
Abenteuer Wahlbeobachtung mit Armin Rabitsch

Abenteuer Wahlbeobachtung mit Armin Rabitsch

Wer jetzt? Demokratie im 21. Jhd. vor 6 Jahren

Wertschätzung für Demokratie und warum das mit einer Wahlreform zusammenhängt

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Der Politologe erzählt von seinen weltweiten
Wahlbeobachtungsmissionen durch Europa, Afrika und Asien: Wie sich
ein Wahltag auf den Philippinen anfühlt, welche Taktiken für
Wahlbetrug verwendet werden und warum es mehr Wertschätzung für
Demokratie braucht. Was macht eine gute Wahl aus? „Jede gute Wahl
hängt von einem guten Wählerregister ab“. Welche Daten sind dort
genau aufgezeichnet? In erster Linie sind persönliche Daten von
Wählern dort vorhanden, je nach Datenschutz mit unterschiedlichen
Auflagen. „In Österreich ist das auf Name, Adresse und Geburtsdatum
begrenzt, in neu gebauten Wählerregistern sind biometrische Daten
vorhanden. Vor allem afrikanische und asiatische Register sind
Vorreiter. „In Zimbabwe wurde letztes Jahr nach Beschwerden der
Opposition ein Register eingeführt, das auch ein Foto und den
Fingerabdruck eines Wählers inkludiert“. Wie wird eine Wahl
schlecht? Das Wählerregister ist auch im Falle einer (versuchten)
Wahlmanipulation die Ausgangsbasis, sagt Rabitsch: „Wer Zugang dazu
hat, kann beeinflussen ob Wählergruppen ausgeschlossen werden oder
vermehrt anzutreffen sind“. In vielen Ländern habe er erlebt, dass
Wähler der Opposition nicht im Wählerregister aufscheinen, oder die
eigenen Parteimitglieder öfter wählen gehen können. Solche Vergehen
seien im Nachhinein auch sehr schwer nachzuweisen. Daher ist es für
die Bevölkerung, die Wähler und die Parteien essentiell, wenn ein
Vertrauen in Demokratie gebildet werden soll: „Ein solides und
robustes Wählerregister muss transparent geführt werden und einer
ständigen Qualitätskontrolle ausgesetzt sein“.