Trassenpreise, Sanierungsstau und unzählige Milliarden klimaschädliche Subventionen: Wo bleibt die grundsätzliche Strategie?

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PayPal. Anfragen an backoffice@katja-diehl.de! Zusammen mit Carlo
Severini aus der Schweiz habe ich mir eine dreitägige Exkursion der
guten Dinge in der Mobilität überlegt. "Learn & Travel" nenne
ich das Format und es soll euch zeigen, dass alles möglich ist,
wenn wir nur wollen. Schaut mal vorbei, ob das nicht auch für euch
oder eine Person, die ihr kennt, eine gute Idee sein könnte! Vera
Huwe hat eine wissenschaftliche Arbeit geschrieben zu, im weiteren
Sinne, Fragen von sozialem Klimaschutz im Verkehr und durfte damals
zu meinem Buch "Autokorrektur" beitragen. Jetzt arbeitet sie seit
ungefähr einem Jahr für das Dezernat Zukunft, einen Think Tank in
Berlin. Und wir beschäftigen uns vor allem mit öffentlichem Geld
und öffentlicher Finanzierung. Niklas Höhne ist seit Anfang des
Jahres beim Dezernat Zukunft und beschäftigt sich vor allem mit der
Schnittstelle von Klimapolitik und Fiskalpolitik, also allem, was
mit der Finanzierung von Klimapolitik zu tun hat. Wir starten mit
einem Reality-Check zum Bundeshaushalt. Immer wieder höre ich in
Talkshows von Unions-Politikern, dass Deutschland ja so viel Geld
für die Schiene ausgibt wie noch nie. Niklas erklärt, was dahinter
steckt: "Die gute Nachricht und das große positive Signal ist, dass
es tatsächlich einen Mittelaufwuchs gibt. Das gilt für alle
Verkehrsträger: für Wasserstraßen, für Straße, für Schiene und auch
einen größeren Fokus auf den Bestand. Das ist erst mal gut, das
finden wir super. Die Finanzierung wird so ein bisschen
komplizierter. Wir haben seit Anfang des Jahres ein großes
Sondervermögen dazu bekommen: 500 Milliarden über die nächsten 12
Jahre für Infrastruktur. Es wird aber nicht nur daraus finanziert,
sondern auch aus dem Verkehrsetat und auch aus dem
Verteidigungsetat." Vera ergänzt kritisch: "Es ist tatsächlich so,
dass wenn man sich die Zahlen anschaut, die jetzt so im Raum stehen
– ich glaube, es sind über 80 Milliarden für die Schiene in den
nächsten Jahren – dann klingt das erst mal nach sehr viel. Aber
wenn man dann wirklich reinguckt und fragt: Okay, was davon ist
wirklich zusätzlich? Was davon kommt aus dem Sondervermögen? Was
kommt aus dem regulären Etat? Dann wird es schnell komplizierter.
Und vor allem: Was davon geht wirklich in den Schienenausbau und in
die Sanierung? Und was davon geht zum Beispiel an die Deutsche Bahn
als Unternehmen für andere Zwecke?" Ein zentrales Thema sind die
Trassenpreise – ein Begriff, mit dem viele zunächst nichts anfangen
können. Niklas erklärt: "Trassenpreise, das sind die Preise, die
Eisenbahnverkehrsunternehmen – also die, die die Züge fahren – an
den Infrastrukturbetreiber zahlen müssen, um die Schienen nutzen zu
dürfen. Das ist so ähnlich wie eine Maut auf der Straße, nur eben
für die Schiene." Vera bringt das Problem auf den Punkt: "Hohe
Trassenpreise machen den Bahnverkehr teurer. Das trifft vor allem
den Güterverkehr und den Fernverkehr. Und das macht die Bahn im
Wettbewerb mit anderen Verkehrsträgern weniger attraktiv."