SR226 Strafprozessrecht | Beweisverwertungsverbote | Selbstgespräch | Tagebuchaufzeichnung

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Handkommentar StGB,
Kindhäuser


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Kombination aus Lehrbuch und Kommentar überzeugt mit einer
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In dieser Folge sprechen wir über zwei absolute Klassiker des
strafprozessualen Beweisrechts: das abgehörte Selbstgespräch
im Auto und die Auswertung eines Tagebuchs.


Beide Fälle stammen aus prominenten Entscheidungen des BVerfG und
BGH – und beide kreisen um dieselbe Leitfrage:


Wann berührt der Staat den absolut geschützten Kernbereich
privater Lebensgestaltung – und wann „nur“ die (abzuwägende)
Privatsphäre?


Ausgangspunkt ist der berühmte Fall des „Selftalk-Mords“ (2 BvR
219/08), in dem ein Mann in seinem überwachten PKW
Selbstgespräche führte wie: „oho, I kill her … oh yes …“. Das
Landgericht sah darin ein geständnisgleiches Indiz und
verurteilte ihn.


Das BVerfG hat dem jedoch eine klare Grenze gesetzt:
Selbstgespräche sind kernbereichsgeschützt – und deshalb
absolut unverwertbar, selbst wenn die Überwachung rechtmäßig
angeordnet war.


Anschließend wechseln wir zur Tagebuch-Problematik: Gehören
private schriftliche Aufzeichnungen – oft intime Gedanken,
Träume, Ängste – ebenfalls zum Kernbereich? Oder kann ein
Tagebuch im Strafverfahren verwertet werden?


Hier hält das BVerfG dagegen: Nicht jedes Tagebuch ist
Kernbereich. 


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