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US-Friedensplan: Gespräche in Moskau | Von Tilo Gräser

US-Friedensplan: Gespräche in Moskau | Von Tilo Gräser

apolut: Tagesdosis vor 9 Monaten

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17:19

US-Sondergesandter Steve Witkoff bei Wladimir Putin – der
warnt Europa vor aggressiver Politik

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Mit Spannung wurde der Besuch des US-Sondergesandten Steve
Witkoff und von Jared Kushner, Schwiegersohn von US-Präsident
Donald Trump, am Dienstag in Moskau erwartet. Beide trafen am
späten Nachmittag zu einem Gespräch mit dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin im Kreml ein, wie Nachrichtenagenturen
melden.

Es handelt sich zumindest um den ersten hochrangigen
russisch-US-amerikanischen Kontakt seit dem Gipfeltreffen von
Trump und Putin in Anchorage im August. Für die russische Zeitung
Kommersant handelt es sich um ein Zeichen, „dass Moskau und
Washington bereit sind, weiter an einem Friedensabkommen für die
Ukraine zu arbeiten“. Das Blatt beschäftigte sich am Montag mit
dem Zustandekommen des Treffens und den aktuellen Entwicklungen
um Trumps neuen Friedensplan. Das vorherige Treffen von
Mitgliedern der US-Regierung und einer Delegation aus Kiew am
Samstag in Miami habe wichtige Fragen der territorialen
Abgrenzung und Sicherheitsgarantien, von denen die Zukunft des
ukrainischen Friedens abhänge, nicht beantwortet.

Die Zeitung fasste Informationen über die
ukrainisch-US-amerikanische Gespräche in Miami zusammen. Die
Nachrichtenagentur AFP habe berichtet, dass es dabei um die
Formulierungen des Trump-Planes gegangen sei, mit denen die
US-Vertreter nach Moskau kamen. Dabei sei es vor allem um
territoriale Fragen gegangen. Die Agentur habe einen US-Vertreter
zitiert, der erklärt habe, die USA würden sich als „Vermittler“
und nicht als Unterstützer Kiews sehen. Für US-Außenminister
Marco Rubio gehe es vor allem um eine langfristige Lösung über
das Kriegsende hinaus, die die Existenz der Ukraine als
unabhängigen und souveränen Staat sichere.

Der Kommersant-Bericht stellt „deutliche Veränderungen“ in der
US-Haltung zum Ukraine-Konflikt in den letzten Monaten fest:

„Erstens fordert Washington von Moskau nicht mehr einen
sofortigen Waffenstillstand, und zweitens versucht die
US-amerikanische Seite nicht mehr, strenge Fristen für die
Herstellung des Friedens festzulegen.“

Berichten zufolge seien in Miami die „schwierigsten Punkte“ des
US-Friedensplanes zurückgestellt worden, so die territorialen
Fragen, die Sicherheitsgarantien und die Nato-Mitgliedschaft der
Ukraine. Die russische Zeitung erinnerte an die Aussagen Putins
vor dem Sicherheitsrat der Russischen Föderation am 21. November.
Der Präsident bezeichnete dabei den US-Plan als mögliche
Grundlage für eine endgültige Friedensregelung. Dessen Text sei
aber mit Russland noch nicht konkret diskutiert worden. Putin
vermutete, dass es der US-Regierung nicht gelingen werde, die
Zustimmung Kiews zu erhalten. Die Ukraine und ihre europäischen
Verbündeten würden nach wie vor davon träumen, Russland eine
„strategische Niederlage” zuzufügen.

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