Ein unmöglicher Frieden? | Von Tilo Gräser

Donald Trump sucht Weg zum Frieden für die Ukraine. Kiew
und seine westlichen Unterstützer blockieren ihn. Moskau wartet
verhandlungsbereit ab. 


Ein Kommentar von Tilo Gräser. 


Es ist wieder Bewegung in die Suche nach einem baldigen Ende des
Krieges auf ukrainischem Territorium gekommen. Ausgerechnet aus
den USA, die den Stellvertreterkrieg gegen Russland angestoßen
haben, kommen nun Vorschläge, wie er beendet werden könnte. Was
erstaunlich erscheint, lässt sich nur mit den anderen Macht- und
Interessengruppen erklären, die hinter der jetzigen
Administration von Präsident Donald Trump stehen, im Vergleich zu
denen hinter seinem Vorgänger Joseph Biden. Der war die Figur auf
der Bühne, als die Neokonservativen, die Neocons, Drehbuch, Regie
und Dramaturgie in der Hand hatten – bis Trump wiedergewählt
wurde. Darauf hat der US-Finanzanalytiker Martin Armstrong
mehrfach aufmerksam gemacht.


Ich hatte noch selbst erlebt, wie in Trumps erster Amtszeit auf
der Münchner Sicherheitskonferenz 2018 gleich mehrere
US-Politiker, darunter Victoria Nuland, erklärten,
auch unter diesem Präsidenten werde sich die US-Außenpolitik
nicht ändern. So erklärte Senatorin Jeanne Shaheen von der
Demokratischen Partei in München:
„Wir erleben eine Fortsetzung von dem, was vorher war, und viel
Übereinstimmung im Kongress zwischen Republikanern und den
Demokraten sowie dem Repräsentantenhaus und dem Senat.“

Als Beispiel nannte sie damals die Sanktionsgesetze gegen
Russland, Iran und Nordkorea. Das scheint nun tatsächlich anders,
auch wenn in der jetzigen Trump-Administration immer noch Neocons
zu finden sind, zu denen Armstrong auch US-Finanzminister Scott
Bessent zählt. 


Was jetzt im Zusammenhang mit der Friedenssuche für die Ukraine
geschieht, kündet davon, dass nun hinter der Bühne der US-Politik
andere Kräfte am Werk zu sein scheinen. Allerdings haben die
Neocons weiterhin Einfluss, warnt Armstrong. Das
verändert natürlich nicht den Grundcharakter der USA als
imperialistischem Staat, aber sie suchen andere Wege, die eigenen
Interessen zu wahren und durchzusetzen. Vielleicht haben sie
erkannt, dass Russland eben nicht einfach in die Knie zu zwingen
ist, und der eigene Schaden durch den Stellvertreterkrieg und
dauerhafte Konfrontation gegen das größte Land der Erde, das
immer noch die zweite atomare Supermacht der Welt ist, größer ist
als der davon gewonnene Nutzen. Manche Fachleute wie
Ex-CIA-Analytiker Ray McGovern, Ex-Bundeswehr-General Harald
Kujat oder der Schweizer Militärfachmann Jacques Baud machen
schon länger darauf aufmerksam.


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