Donald Trump sucht Weg zum Frieden für die Ukraine. Kiew
und seine westlichen Unterstützer blockieren ihn. Moskau wartet
verhandlungsbereit ab.
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Es ist wieder Bewegung in die Suche nach einem baldigen Ende des
Krieges auf ukrainischem Territorium gekommen. Ausgerechnet aus
den USA, die den Stellvertreterkrieg gegen Russland angestoßen
haben, kommen nun Vorschläge, wie er beendet werden könnte. Was
erstaunlich erscheint, lässt sich nur mit den anderen Macht- und
Interessengruppen erklären, die hinter der jetzigen
Administration von Präsident Donald Trump stehen, im Vergleich zu
denen hinter seinem Vorgänger Joseph Biden. Der war die Figur auf
der Bühne, als die Neokonservativen, die Neocons, Drehbuch, Regie
und Dramaturgie in der Hand hatten – bis Trump wiedergewählt
wurde. Darauf hat der US-Finanzanalytiker Martin Armstrong
mehrfach aufmerksam gemacht.
Ich hatte noch selbst erlebt, wie in Trumps erster Amtszeit auf
der Münchner Sicherheitskonferenz 2018 gleich mehrere
US-Politiker, darunter Victoria Nuland, erklärten, auch unter
diesem Präsidenten werde sich die US-Außenpolitik nicht ändern.
So erklärte Senatorin Jeanne Shaheen von der Demokratischen
Partei in München:
„Wir erleben eine Fortsetzung von dem, was vorher war, und viel
Übereinstimmung im Kongress zwischen Republikanern und den
Demokraten sowie dem Repräsentantenhaus und dem Senat.“
Als Beispiel nannte sie damals die Sanktionsgesetze gegen
Russland, Iran und Nordkorea. Das scheint nun tatsächlich anders,
auch wenn in der jetzigen Trump-Administration immer noch Neocons
zu finden sind, zu denen Armstrong auch US-Finanzminister Scott
Bessent zählt.
Was jetzt im Zusammenhang mit der Friedenssuche für die Ukraine
geschieht, kündet davon, dass nun hinter der Bühne der US-Politik
andere Kräfte am Werk zu sein scheinen. Allerdings haben die
Neocons weiterhin Einfluss, warnt Armstrong. Das verändert
natürlich nicht den Grundcharakter der USA als imperialistischem
Staat, aber sie suchen andere Wege, die eigenen Interessen zu
wahren und durchzusetzen. Vielleicht haben sie erkannt, dass
Russland eben nicht einfach in die Knie zu zwingen ist, und der
eigene Schaden durch den Stellvertreterkrieg und dauerhafte
Konfrontation gegen das größte Land der Erde, das immer noch die
zweite atomare Supermacht der Welt ist, größer ist als der davon
gewonnene Nutzen. Manche Fachleute wie Ex-CIA-Analytiker Ray
McGovern, Ex-Bundeswehr-General Harald Kujat oder der Schweizer
Militärfachmann Jacques Baud machen schon länger darauf
aufmerksam.
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