Macron auf Kurs Richtung Abgrund | Von Tilo Gräser

Versuch, die Vorgänge im Nachbarland zu
verstehen


Ein Kommentar von Tilo Gräser.


Die spinnen, die Franzosen – das ließe sich angesichts der
Vorgänge im Nachbarland sagen. Wobei das nicht für alle Franzosen
gilt, sondern insbesondere für die politischen Führungskräfte wie
Präsident Emmanuel Macron. Der hat den zuvor gescheiterten
Premierminister Sébastien Lecornu nun erneut beauftragt, eine
neue Regierung zu bilden. Frankreichs Präsident scheint bestrebt
zu sein, sein Land nicht aus der Krise zu führen, in die er es
selbst geführt hat. Das geschah, indem er nach der vorfristig
anberaumten Parlamentswahl am 30. Juni und 7. Juli 2024 nicht die
Wahlgewinner vom linken Bündnis Nouveau Front
Populaire (NFP, deutsch: Neue Volksfront) und auch nicht den
Rassemblement National (RN, deutsch.: Nationaler
Zusammenschluss – bis 2018: Front National) als stärkste
Einzelpartei mit der Regierungsbildung beauftragte.


RN war diejenige Einzelpartei, die jenseits der verschiedenen
Bündnisse die meisten Sitze in der französischen
Nationalversammlung erhalten hat. Auch wenn die Partei im
Vergleich zu den Parteibündnissen als Verliererin aus der Wahl
hervorging, erreichte die Anzahl ihrer Sitze im Parlament und der
Stimmen, die für sie gestimmt haben, ein Rekordniveau. Doch die
anderen politischen Kräfte taten alles, was ihnen möglich war, um
einen tatsächlichen Erfolg des RN, geführt einst von Marine Le
Pen und seit 2022 von Jordan Bardella, zu verhindern. In
Frankreich ist das ähnlich wie hierzulande, wenn es um die
Alternative für Deutschland (AfD) geht, die die anderen Parteien
mit allen, auch undemokratischen Mitteln bekämpfen.


Nebenbemerkung: Dabei gilt in beiden Fällen, dass es sich um
Systemparteien handelt, auch wenn sie sich öffentlich gegen das
etablierte „System“ stellen. Wenn es tatsächlich dazu kommt, dass
der RN wie auch die AfD erwartungsgemäß eines Tages an der
Regierung ihrer Länder beteiligt werden, werden viele ihrer
Wähler ihr „blaues Wunder“ erleben. Der Politikwissenschaftler
Erhard Crome bezeichnete schon 2017 die AfD als „politische
Reserve des bürgerlichen Lagers für den EU-Crash“.


Zurück nach Frankreich: Die derzeit herrschenden Kreise im
Nachbarland stehen für die globalistisch und auch transatlantisch
orientierten Kräfte innerhalb der politischen Kreise. Sie
verfolgen seit langem ähnlich wie jene in Deutschland eine
Politik gegen die eigentlichen nationalen Interessen – wenig
überraschend scheinen sich Macron und Bundeskanzler Friedrich
Merz (CDU) gut zu verstehen. Um jeden Preis wollen diese Kräfte
ihre politische Macht halten, auch gegen den offensichtlichen
Willen der Bevölkerungsmehrheit, aber im Interesse der Bürokratie
der Europäischen Union (EU).


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