Macht der Ohnmacht | Von Wolfgang Effenberger

Das Alaskatreffen im Lichte strategischer
Beschränkungen 


Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.


Einleitung


Das jüngste Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Trump und
Russlands Präsident Putin in Alaska rückte einmal mehr die
Grenzen der internationalen Machtentfaltung in den Fokus. Trotz
großer medialer Aufmerksamkeit und dem historischen
Austragungsort blieben die konkreten Ergebnisse dürftig. Gerade
hier wird deutlich, wie sehr die Handlungs- und
Entscheidungsspielräume beider Präsidenten – jenseits machtvoller
Rhetorik – durch strukturelle Zwänge limitiert werden. Die
Analyse stützt sich dabei insbesondere auf militärische
Zukunftskonzepte wie TRADOC Pamphlet 525-3-1 ("The U.S. Army
Operating Concept") sowie US-Kongress-Resolutionen H.Res. 758 aus
dem Dezember 2014.


Paul Craig Roberts Gedanken im Vorfeld des
Treffens


Der US-Analyst, Publizist und ehemaliger Vizefinanzminister unter
US-Präsident Ronald Reagan hatte den Alaska-Gipfel einen Tag
vorher als ein „Sondierungstreffen“ zur Prüfung der
Voraussetzungen einer Kriegsbeendigung in der Ukraine
eingeordnet.


Da für das Treffen keine Vorbereitungen getroffen waren,
erwartete Paul Craig Roberts auch keine Lösung; er fragte:
„Worauf basieren also die überzogenen Erwartungen an das
Treffen? Warum solche Erwartungen wecken, wenn kein Vorschlag auf
dem Tisch liegt?“ (1)

Der französische Präsident Macron machte im Vorfeld öffentlich,
Trump ihm mitgeteilt habe, er wolle
„während des Treffens mit Putin einen Waffenstillstand in der
Ukraine erreichen“. (2)

Gleichzeitig drohte Donald Trump nach einem Telefonat mit
europäischen Staats- und Regierungschefs vor seinem Treffen mit
dem russischen Präsidenten mit „sehr schwerwiegenden
Konsequenzen“, sollte Wladimir Putin einem
Waffenstillstandsabkommen nicht zustimmen.


Roberts folgert daraus, angesichts einer zusammenbrechenden
ukrainischen Front könne ein Waffenstillstand den russischen
Vormarsch stoppen und den ukrainischen Streitkräften Zeit geben,
ihre Positionen zu stabilisieren. Dies sei für den Westen
wichtig, denn sobald Russland die ukrainischen Streitkräfte
wieder aus dem der Russischen Föderation einverleibten Gebiete
vertrieben hat, gäbe es kein Land mehr in ukrainischer Hand, das
Trump mit Putin tauschen könnte.


Nach Roberts geht es Putin vor allem um „die Grundursache des
Konflikts“: (3) Russlands Unsicherheit angesichts der NATO- und
US-Atomraketen an der russischen Grenze. Roberts verweist auf das
Jahr 1962, als die Sowjetunion Atomraketen in Kuba stationierte,
um die Atomraketen Washingtons in der Türkei an der Grenze zur
Sowjetunion zu kompensieren. Damals war Washington äußerst
verärgert. Heute haben die USA Raketen an der russischen Grenze
und die Möglichkeit, Raketenbasen an den russischen Grenzen von
Finnland bis zum Südkaukasus zu errichten – eine weit größere
Bedrohung als damals die sowjetische Raketenbasis in Kuba.


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