SPD sagt Nein zur Wehrpflicht | Von Uwe Froschauer

... demnächst auch Nein zum Aufrüstungswahnsinn?


Ein Kommentar von Uwe Froschauer.


Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollte auf dem
Parteitag vom 27. bis 29. Juni 2025 mit einem Gesetz die
Reaktivierung der Wehrpflicht für einen Teil der Männer über 18
zumindest als Option zu ermöglichen — für den Fall, dass das
weitgehend freiwillige Modell nicht die nötige Anzahl an Rekruten
erbringt. Laut dem Plan des Verteidigungsministers wäre die
Musterung verpflichtend gemacht worden, und in einem zweiten
Schritt die Reaktivierung der Wehrpflicht, vorausgesetzt das
Kabinett und das Parlament hätten zugestimmt.


Pistorius hat seinen Plan, den er bereits vor dem SPD-Parteitag
einflussreichen SPD-Mitgliedern schmackhaft machen wollte, nicht
durchgebracht. Er wurde von seiner Partei zum zweiten Mal beim
Thema Wehrdienst eingebremst. Gut so!


Vor allem die Jusos sahen in Pistorius’ Plan für den neuen
Wehrdienst einen Automatismus hin zur Reaktivierung der
Wehrpflicht. Sie brachten einen Antrag ein, der die Wehrpflicht
kategorisch ablehnte. Parteichef Lars Klingbeil und Pistorius
fanden schließlich einen Kompromiss mit folgendem Wortlaut im
Parteitagsbeschluss.
„Wir wollen keine aktivierbare gesetzliche Möglichkeit zur
Heranziehung Wehrpflichtiger, bevor nicht alle Maßnahmen zur
freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sind.“

Die Sozialdemokraten haben in ihrem Beschluss das Ziel
akzeptiert, die Bundeswehr personell deutlich zu verstärken:
„Die Bundeswehr muss eine Personalstärke von mindestens 60.000
zusätzlichen Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Reservistinnen
und Reservisten erreichen.“

Nun gut – dieser Meinung bin ich als Pazifist nicht. Nationen,
die verhandeln und miteinander reden, benötigen kein starkes
Militär. Friedrich Merz lehnt momentan noch ab, mit Putin zu
reden. Warum wohl?


Der Pistorius-Plan folgt in seinen Grundzügen dem „schwedischen
Modell“. Das Modell gründet auf einem webbasierten Fragebogen,
der von allen Männern und Frauen eines Jahrgangs im Alter von 18
Jahren Motivation, Fähigkeiten, Gesundheit und Interessen
abfragt. Auf dieser Basis wird ein Teil der Personen zur
Musterung geladen. Die Armee spricht dann nach der Musterung
gezielt Männer und Frauen an, die für den Wehrdienst geeignet
erscheinen.


Die Männer müssen die Fragen beantworten, für Frauen bleibt dies
freiwillig.


Die Maßnahme soll sichern, dass die Bundeswehr für einen
Krisenfall zumindest die aktuellen Daten der wehrfähigen Männer
sammelt.


Pistorius und seine Mannen wollen den neuen Wehrdienst deutlich
attraktiver gestalten als den bisherigen Freiwilligen Wehrdienst
(FWDL). Neben einer besseren Besoldung soll der Dienst viele
Anreize für junge Menschen bieten.


Sollte das Modell von Pistorius vom Bundestag beschlossen werden,
könnte es 2026 in Kraft treten.


...https://apolut.net/spd-sagt-nein-zur-wehrpflicht-von-uwe-froschauer/


Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.