Das Manifest für den Frieden pazifistischer Sozialdemokraten | Von Uwe Froschauer

Ein Kommentar von Uwe Froschauer.


Mehr als 100 SPD-nahe Personen, darunter einflussreiche
SPD-Politiker wie der ehemalige Fraktionschef Rolf Mützenich, der
frühere Parteichef Norbert Walter-Borjans, der
Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner, sowie Ex-Bundesfinanzminister
Hans Eichel, stellen sich gegen die Sicherheits- und
Verteidigungspolitik der deutschen Regierung und ihrer eigenen
Parteiführung. In einem als „Manifest“ benannten Grundsatzpapier
fordern sie die Abkehr von der auf Aufrüstung basierenden
Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und
auch der aktuellen SPD-Führung. Sie fordern direkte diplomatische
Gespräche mit Russland, und bezeichnen das Fünf-Prozent-Ziel bei
den Verteidigungsausgaben als „irrational“. Überdies fordern sie
einen Stopp der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in
Deutschland.


Jeder klar denkende Mensch, der sich nicht zur Zielscheibe machen
möchte, der seine Steuergelder für nützliche Dinge investiert
sehen will, und keinen Krieg mit irgendeinem Land haben möchte,
sollte die oben genannten Punkte in meinen Augen fordern.


Nachfolgend ein Auszug aus diesem „Manifest“:
„Von einer Rückkehr zu einer stabilen Friedens- und
Sicherheitsordnung in Europa sind wir weit entfernt. Im Gegenteil:
In Deutschland und in den meisten europäischen Staaten haben sich
Kräfte durchgesetzt, die die Zukunft vor allem in einer
militärischen Konfrontationsstrategie und hunderten von Milliarden
Euro für Aufrüstung suchen. Frieden und Sicherheit sei nicht mehr
mit Russland zu erreichen, sondern müsse gegen Russland erzwungen
werden. Der Zwang zu immer mehr Rüstung und zur Vorbereitung auf
einen angeblich drohenden Krieg wird beschworen, statt notwendige
Verteidigungsfähigkeit mit einer Rüstungskontroll- und
Abrüstungspolitik zu verknüpfen, um gemeinsame Sicherheit und
gegenseitige Friedensfähigkeit zu erreichen. Wir sind davon
überzeugt, dass das Konzept der gemeinsamen Sicherheit der einzige
verantwortungsbewusste Weg ist, über alle ideologischen
Unterschiede und Interessen-Gegensätze hinweg Krieg durch
Konfrontation und Hochrüstung zu verhindern. Das Konzept der
gemeinsamen Sicherheit lag auch dem zwischen US-Präsident Ronald
Reagan und dem Generalsekretär der KPdSU Michail Gorbatschow 1987
vertraglich vereinbarten Verbot aller atomarer Mittelstreckenwaffen
zugrunde, das wesentlich zum Ende des Kalten Kriegs in Europa und
zur deutschen Einheit beigetragen hat.“...hier weiterlesen:
https://apolut.net/das-manifest-fur-den-frieden-pazifistischer-sozialdemokraten-von-uwe-froschauer/




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