Revolte auf dem BSW-Parteitag | Von Paul Clemente

Ein Kommentar von Paul Clemente.


Noch trägt das BSW den Namen seiner Gründerin. Aber wie viel
Wagenknecht steckt noch drin? Ein interner Machtkampf ist
entflammt. Im vergangenen Herbst hatte Thüringens Landeschefin,
Katja Wolf, den Anschluss an die Altparteien gesucht, mit CDU und
SPD eine sogenannte Brombeer-Koalition geschlossen, sich dem
Kompromiss geöffnet. Dabei wurde eine Lunte gezündet, die am
vorgestrigen Parteitag explodiert ist.


Erinnern wir uns an die Thüringer Landtagswahlen im vergangenen
Jahr. Parteichefin Sahra Wagenknecht pries die Ex-Bürgermeisterin
von Eisenach, Katja Wolf, als „Spitzenfrau“ für Thüringen. Die
damals 37 Parteimitglieder gehorchten: Wolf wurde mit 36 Stimmen
zur BSW-Landeschefin gewählt. Fast einstimmig. Mehr noch: Ihren
langjährigen Freund Steffen Schütz krönte man zum
Co-Landesvorsitzenden. Wagenknechts Vertrauen in das Duo übertrug
sich auf Thüringens Wähler: Bei der Landtagswahl erhielt das BSW
ganze 15,8 Prozent. Nicht schlecht für ein Debut. Postwendend
startete die BSW-Landeschefin mit CDU und SPD eine Koalition. Sie
selbst erhielt den Job als Finanzministerin, während man Schütz
dem Ministerium für Digitales und Infrastruktur vorsetzte. 


BSW-Chefin Sahra Wagenknecht war von dieser Koalition allerdings
kaum angetan: Werden frische Parteien durch solche Bündnisse
nicht kastriert? Verlieren sie dadurch nicht ihren Nimbus als
Hoffnungsträger? Eine Befürchtung, die sich bei der
Bundestagswahl 2025 bewahrheiten sollte: Das BSW sank im Februar
knapp unter die fünf Prozent-Hürde. Nur schlappe 10.000 Stimmen
haben gefehlt. Okay, vielleicht wurde das Wahlergebnis
manipuliert. Auszuschließen ist das nicht. Tatsächlich fordert
das Bündnis auch eine Neuauszählung. Aber jenseits von
potenziellem Auszählungs-Pfusch scheint für Wagenknecht klar: Die
Thüringer BSW trägt Teilschuld an der Misere. Deren Wählerschaft
war von 191.000 Stimmen bei der Landtagswahl auf 125.000 bei der
Bundestagswahl geschrumpft. Wagenknecht kombinierte: Da hat es
Klientelfrust gegeben. Präziser: Das BSW scheiterte an der 5
Prozent-Hürde, weil Frau Wolf ihre Thüringer Wähler enttäuscht
hat.


Schon zu Beginn der Brombeer-Koalition gab es Streit zwischen
Wagenknecht und Wolf. Wagenknecht fürchtete um das Profil ihrer
Partei. Beispielsweise die Friedenspolitik sei im
Koalitionsvertrag nicht ausreichend vertreten. Daraufhin
schaltete Wagenknecht sich in die Verhandlung ein, stellte hohe
Bedingungen. Für Wolf und Schütz zu radikal. Das Duo setzte
unbeirrt auf den gemäßigten Kurs. Tatsächlich muss man einräumen:
Das Thüringer BSW hat einiges verbockt: So ermöglichte es dem
CDU-Kandidaten Mario Voigt trotz Wahlverlust die Thronbesteigung.
Gleichzeitig aber grenzte es den tatsächlichen Wahlsieger, die
AfD nämlich, komplett aus. Für weitere Minuspunkte sorgten
diverse Korruptionsskandale. Aber das Schlimmste war vielleicht
der Bruch eines Versprechens. Eins, das hohen Symbolwert besaß.
Das BSW hatte zugesagt, kostenloses Essen für Thüringer Schulen
bereitzustellen. Leider wurde dieses Vorhaben wieder abgeblasen.
Angeblich wegen der Haushaltslage. Damit dürfte das BSW manch
prekäre Familie gegen sich aufgebracht haben. 


Damit nicht genug, forderte Katja Wolf auch eine innerparteiliche
Reform: Bislang könne nur der Bundesvorstand, also Wagenknecht
höchstselbst, über die Aufnahme von Mitgliedern entscheiden. Das
müsse sich ändern. Künftig solle man auf Länderebene die Anwärter
selektieren. Außerdem, so Wolf, plane sie die Gründung von
Ortsverbänden. Ein Vorhaben mit subversivem Potenzial: Damit
könnten Landeschefs, die vom Wagenknecht-Kurs abweichen, ihre
Verbündeten in den BSW einschleusen. Um die eigene Position zu
stärken...hier weiterlesen:
https://apolut.net/revolte-auf-dem-bsw-parteitag-von-paul-clemente/





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