Trumps Emissäre schockieren EU-Eliten | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.


Zwei Katzen sind in den Taubenschlag eingedrungen und das
Federvieh fliegt wild schreiend chaotisch durcheinander. An
dieses Bild wurde man diese Woche gleich zwei Mal bei
hochrangigen diplomatischen Gipfeltreffen erinnert, eins am
Montag in Paris, das andere am Mittwoch in Brüssel. Diesen Effekt
hatten die beiden Trump-Emissäre auf ihre europäischen Kollegen:
US-Vizepräsident J.D. Vance als er am Montag an dem Aktionsgipfel
für Künstliche Intelligenz in Paris teilnahm und Trumps neuer
Verteidigungsminister Pete Hegseth beim NATO-Ministertreffen am
Mittwoch in Brüssel. Und in diesem Stil wird es wahrscheinlich am
Wochenende bei der „Münchner Unsicherheitskonferenz“ weitergehen.
Aber der Reihe nach.


US-Vizepräsident Vance hatte auf dem KI-Gipfel in Paris für einen
Eklat gesorgt, weil er ganz undiplomatisch kein Blatt vor den
Mund genommen und in einer gut 15-minütigen Rede scharf die
politischen Kontroll- und Zensurmaßnahmen der Europäischen
Kommission angegangen ist, die in allen EU-Ländern Gesetz sind.
Dabei geht es um das harmlos klingende Digitale
Dienstleistungsgesetz, das Vance als „autoritäre Zensur“
verurteilte. Mit Blick auf die strengen EU-Regulierungen sagte
Vance:
"Natürlich möchten auch wir sicherstellen, dass das Internet
ein sicherer Ort ist, aber es ist eine Sache, einen Verbrecher
daran zu hindern, ein Kind im Internet zu verführen, und es ist
etwas ganz anderes, einen erwachsenen Mann oder eine erwachsene
Frau daran zu hindern, Zugang zu einer Meinung zu erhalten, die die
Regierung für Fehlinformationen hält."

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https://apolut.net/trumps-emissare-schockieren-eu-eliten-von-rainer-rupp/


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