Die Europawahl – SG 273

Bald ist wieder Europawahl, genauer gesagt vom 6. bis 9. Juni
2024. Hier in Deutschland wählen wir am 9. Juni. Bei uns ist
immer am Sonntag Wahltag. Es ist die zehnte Direktwahl zum
Europäischen Parlament und es werden 720 Abgeordnete gewählt. In
mittlerweile 27 Ländern wird diesmal gewählt. 


Die Europawahl ist wichtig. Wir Europäer wählen dabei unsere
Vertreter im Europäischen Parlament und können damit die Zukunft
von Europa mitgestalten. Die Europawahl gibt es schon seit 1979.
Sie findet alle fünf Jahre statt.


Im Europäischen Parlament haben sich verschiedene Parteien der
Länder zusammengeschlossen, die sich politisch nahestehen. Die
Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten die Interessen
der Bürgerinnen und Bürger. Sie arbeiten daran, Lösungen für
wichtige Probleme zu finden, die Europa betreffen. Eine Umfrage
hat gezeigt, dass die wichtigsten Themen derzeit der Kampf gegen
die Armut, die Schaffung von Arbeitsplätzen, das Gesundheitswesen
und die Verteidigung und Sicherheit sind.


In Deutschland gibt es 35 Parteien, die bei der Europawahl
antreten. Manche davon kennen wir aus der deutschen Regierung,
natürlich treten SPD, FDP und Die Grünen an. Aber auch die
„Letzte Generation“ hat sich registriert, ebenso wie Parteien mit
den Namen „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“,
„Partei der Vernunft“ oder „Partei des Fortschritts“. Jede Partei
hat ihre eigenen Ideen und Programme für die Zukunft Europas. Die
Bürger haben die Möglichkeit, die Partei zu wählen, die ihren
Ansichten und Überzeugungen am nächsten kommt.


In Deutschland wählen wir aber nicht nur eine bestimmte Partei,
sondern auch die Spitzenkandidaten, die die Partei im
Europäischen Parlament vertreten sollen. Das bedeutet, dass wir
alle die Möglichkeit haben, gezielt die Politiker und
Politikerinnen zu wählen, denen wir vertrauen und die unsere
Interessen am besten vertreten können. 96 deutsche
Europaabgeordnete gibt es, und jeder Wähler und jede Wählerin hat
eine Stimme. Gewählt wird nach dem sogenannten
Verhältniswahlrecht. Das ist ganz einfach: Je mehr Stimmen eine
Partei bekommt, desto mehr Abgeordnete schickt sie ins
Europäische Parlament. 


In manchen Ländern gibt es eine sogenannte Sperrklausel. Das
heißt, dass zum Beispiel Wahlvorschläge, die weniger als 5
Prozent der Stimmen aus einem Land bekommen, nicht berücksichtigt
werden. Man musste also mehr als 5 Prozent der Stimmen bekommen,
um überhaupt ins Parlament einziehen zu dürfen. Das
Bundesverfassungsgericht hat diese Sperrklausel aber für
verfassungswidrig erklärt. Deswegen gibt es in Deutschland keine
Beschränkung mehr. 


Neu ist übrigens, dass zum ersten Mal auch Menschen unter 18
Jahren wählen dürfen – das Wahlalter wurde 2023 von 18 auf 16
Jahre gesenkt. Es gibt in Deutschland keine Wahlpflicht – zu
wählen ist eine freiwillige Sache. Aber sie ist wichtig für
unsere Demokratie. Wählen dürfen alle Menschen, die eine
EU-Staatsbürgerschaft haben und in Deutschland wohnen. Ich kann
zum Wählen entweder die Briefwahl nutzen, wenn ich am Wahltag zum
Beispiel im Urlaub bin oder arbeiten muss. Oder ich gehe in das
nächste Wahllokal. Dazu bekomme ich meine Unterlagen automatisch
per Post und muss diese dann dort vorzeigen.


Die Ergebnisse der Europawahl haben Auswirkungen auf die Politik
in der Europäischen Union und können die Richtung beeinflussen,
in die sich Europa entwickelt. Es ist daher wichtig, dass wir
alle uns informieren und eine informierte Entscheidung treffen.
Leider ist zu erwarten, dass rechtspopulistische und
rechtsextreme Parteien bei den Europawahlen viele Stimmen
gewinnen werden. Sorgen wir dafür, dass es nicht so ist!


Wenn du übrigens selber mal sehen willst, welche Partei am Besten
zu Dir passt, dann teste mal den Wahl-O-Mat. Den gibt es zu jeder
wichtigen Wahl in Deutschland. Hier werden Fragen zu
verschiedenen Themen gestellt und dann online mit den
Wahlprogrammen der Parteien verglichen. Probier es aus!
wahl-o-mat.de.


Text der Episode als PDF:
https://slowgerman.com/folgen/sg273kurz.pdf