SG #031: Das politische System

Fernando aus Brasilien interessiert das
politische System der Bundesrepublik Deutschland. Ich werde
versuchen, es so einfach wie möglich zu erklären. Dennoch wird
diese Folge von Slow German sehr kompliziert und schwer zu
verstehen. Aber glaubt mir: Auch viele Deutsche kennen das
politische System nicht!


Zunächst einmal zur Struktur von Deutschland: Deutschland besteht
aus 16 Bundesländern. Die Bundeshauptstadt ist Berlin. Gegründet
wurde die Bundesrepublik am 24. Mai 1949, also vier Jahre nach
Ende des Zweiten Weltkriegs. Im Oktober wurde die Verfassung der
Deutschen Demokratischen Republik, also der DDR, in Kraft
gesetzt. Seit dem 3. Oktober 1990 ist Deutschland
wiedervereinigt, also wieder ein Land. An diesem Tag wird daher
jedes Jahr der „Tag der deutschen Einheit“ gefeiert.


Folgende wichtige Begriffe werde ich nun erklären: Bundestag,
Bundesrat, Kanzler, Präsident.


Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer, sozialer
Bundesstaat, genauer gesagt eine parlamentarische Demokratie. Sie
ist auch ein föderaler Rechtsstaat. Es gibt die Bundesebene und
die Landesebene. Die einzelnen Bundesländer haben eigene
Verfassungen. Wobei die Verfassung der BRD das Grundgesetz ist.
Das heißt: Jedes Bundesland hat zwar eigene Gesetze, das
Grundgesetz ist aber im Zweifelsfall das entscheidende. Ein
einfaches Beispiel: In manchen Bundesländern steht in der alten
Verfassung noch drin, dass es die Todesstrafe gibt. Laut der
deutschen Verfassung gibt es sie aber nicht mehr. Also existiert
sie in Deutschland nicht.


Das Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er hat aber vor
allem repräsentative Aufgaben, politisch gesehen ist er also
nicht sehr wichtig. Gewählt wird er alle fünf Jahre, und zwar von
der Bundesversammlung. Dies ist die einzige Aufgabe der
Bundesversammlung. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus
Mitgliedern des Deutschen Bundestages und einer gleichen Zahl von
anderen Mitgliedern aus dem ganzen Land. Bei der letzten Wahl
waren es 1205 Mitglieder. Ein einziges Mal darf der
Bundespräsident wiedergewählt werden, dann wäre er also 10 Jahre
im Amt. Die nächste Wahl findet am 23. Mai 2009 statt. Der
momentane Bundespräsident heißt Horst Köhler, und eine weitere
Kandidatin ist eine Frau – Gesine Schwan. Angeblich verdient der
Bundespräsident 199.000 Euro pro Jahr (2007).


Der Regierungschef ist der Bundeskanzler. Er wird vom Bundestag
gewählt. Vorher hat ihn der Bundespräsident vorgeschlagen. Der
Kanzler – oder wie momentan die Kanzlerin, denn unsere Chefin ist
Angela Merkel – schlägt dann die Bundesminister vor. Kanzler und
Minister sind dann die Bundesregierung. Manchmal wird die
Bundesrepublik Deutschland auch als Kanzlerdemokratie bezeichnet,
weil der Kanzler eine sehr starke Stellung hat. Ein Kanzler kann
beliebig oft wiedergewählt werden. Helmut Kohl war am längsten
deutscher Kanzler: Von 1982 bis 1998, also 16 Jahre lang. Die
Kanzlerin verdient angeblich rund 240.000 Euro im Jahr.


Zwei wichtige Institutionen muss ich noch erklären – manchmal
werden sie von vielen Deutschen verwechselt. Es gibt den
Bundestag und den Bundesrat. Der Bundestag ist das Parlament. Er
wird direkt vom Volk gewählt. Eine so genannte Legislaturperiode,
also die Zeit, in der der Bundestag in mehr oder weniger gleicher
Zusammensetzung Politik macht, dauert in der Regel vier Jahre.
Momentan gibt es im Bundestag 612 Abgeordnete aus allen
Bundesländern. Der Bundestagspräsident ist momentan Norbert
Lammert. Der Bundestag schafft das Bundesrecht und ändert die
Verfassung. Er kann auch internationale Verträge mit anderen
Staaten genehmigen und beschließt den Bundeshaushalt, also die
Finanzen des Landes. Er wählt wie vorhin schon gesagt den
Bundeskanzler und kontrolliert den Einsatz der Bundeswehr, also
des Militärs.


Der Bundesrat dagegen hat andere Aufgaben: Hier sind Mitglieder
aller Bundesländer vertreten. Jedes Bundesland hat drei bis sechs
Sitzplätze, je nach Einwohnerzahl. Sie können so bei der
Gesetzgebung auf Bundesebene mitwirken. Der Bundesrat hat
momentan 69 Mitglieder und kann nicht abgeschafft werden.


Zum Schluss, auch wenn es bis hierhin schon sehr kompliziert war,
noch ein Wort zu den deutschen Parteien. Die größten Parteien in
Deutschland sind die SPD und die CDU/CSU. Die SPD ist die
Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Der letzte Kanzler,
Gerhard Schröder, war von der SPD. Die Farbe der SPD ist Rot. Die
CSU gibt es nur in Bayern, sie hat sich mit ihrer Schwesterpartei
CDU zusammengetan. Die Farbe der CDU/CSU ist Schwarz, die
Abkürzung steht für Christlich-Demokratische Union
beziehungsweise Christlich-Soziale Union. Die beiden großen
Parteien haben eine Koalition gebildet und regieren momentan
gemeinsam. Kleinere Parteien sind die FDP (gelb), die oft als
Liberale bezeichnet werden, und Die Grünen (grün), die es erst
seit 1980 gibt und die sich zu Beginn ihrer Zeit vor allem für
die Umwelt eingesetzt haben. Erst seit einem Jahr gibt es „Die
Linke“, eine sehr umstrittene Partei.


So, das war also das komplizierte Thema Politik, besser gesagt
das politische System von Deutschland. Im Alltag merkt man das
als Deutscher so: Man darf wählen gehen und wählt Mitglieder des
Bundestages oder des Landtages. Dann wartet man, bis der Kanzler
gewählt wird. Oft wird kritisiert, dass wir den Kanzler nicht
direkt wählen dürfen – aber das ist ja in vielen Ländern so.


Zum Abschluss noch etwas Musik, und zwar von Markus Kaes,
gesungen von Judith Jahn. Der Song heißt „Schon wieder“.


Text der Episode als PDF:
https://slowgerman.com/folgen/sg31kurz.pdf