AfD vor Gericht - Der Podcast zum möglichen AfD-Verbotsverfahren

Warum scheiterte 1930 im preußischen Justizministerium der Versuch, die NSDAP durch ein Verbot zu stoppen, obwohl eine lückenlose Materialsammlung vorlag? Diese Folge blickt auf die Legalitätsstrategie der Nationalsozialisten vor knapp 100 Jahren, auf eine Kommunikagtionsstrategie der Ambilvalenz und Planungen für die Zeit nach der Regierungsübernahme. Daneben führt ein aktueller Blick in die kommunalen Wahlordnungen und in das Miteinander von Landesvermessungsämtern und Innenministerien. 


Podcast-Host Ulrich Schellenberg empfängt FAZ-Politikredakteur und AfD-Kenner Justus Bender. Bender, der bereits das zweite NPD-Verbotsverfahren journalistisch begleitete, berichtet von seinen jüngsten Recherchen aus Sachsen-Anhalt. Dort bereitet sich die als gesichert rechtsextrem eingestufte Landespartei akribisch auf eine Alleinregierung vor – inklusive Namenslisten zur systematischen Neubesetzung des Beamtenapparates bis in die unteren Ebenen.


Über AfD vor Gericht 


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die juristische Präzision meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme. Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und welche Beweise wirklich zählen.


CreditsDas war AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg. Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf afdvorgericht.de.

Diese Episode von „AfD vor Gericht“ beleuchtet, wie der Verfassungsschutz arbeitet und welche Abwehrmechanismen die Demokratie bereits vor einem Parteiverbot besitzt.


Podcast-Host Ulrich Schellenberg spricht mit Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, über das Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Parteien und demjenigen der Verfassung. Kramer erklärt den Weg vom Prüffall bis zur Einstufung als gesichert rechtsextremistisch, berichtet von den Erfahrungen in seinem Heimatbundesland und erläutert, wie von einem Landesamt für Verfassungsschutz bewertet wird, was verfassungsfeindliche Bestrebungen in Bezug auf Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind. Er ordnet aus dieser Position auch den Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz und den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln zu dessen Veröffentlichung ein.


Daneben geht es um sprachliche Chiffren der AfD, potenzielle Risiken einer AfD-Regierungsbeteiligung für die Sicherheitsbehörden sowie Instrumente wie die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG. Abschließend ordnet Kramer das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ein und fordert mehr Entschlossenheit von der Politik.


Über AfD vor Gericht 


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die juristische Präzision meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme. Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und welche Beweise wirklich zählen.


Credits


AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg.


Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf afdvorgericht.de.

Ulrich Schellenberg wirft gemeinsam mit der Journalistin und Juristin Melanie Amann (Chefredakteurin Digital der Funke Zentralredaktion) einen Blick in die Glaskugel. Amann prognostiziert die möglichen Folgen der verschiedenen Szenarien, Nichtverbot, Totalverbot oder Teilverbot einzelner, gesichert rechtsextremer Landesverbände in Ostdeutschland und Niedersachsen einerseits und auf der anderen Seite die Folgen einer Beibehaltung des Status quo, also des Ausbleibens eines Verbots-Antrags. Wirkt ein nichtverbietendes Urteil wie ein Freispruch? Lässt die Fortsetzung des politischen Zögerns das juristische Schwert des Parteiverbots stumpf werden? Und ab wann beschädigt ein überlanges Informationen-Sammeln und Abwägen vor der Antragstellung die wehrhafte Demokratie mehr, als sie sie schützt? 





Über AfD vor Gericht 


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die juristische Präzision meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme. Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und welche Beweise wirklich zählen.





Credits


Das war AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg.


Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf afdvorgericht.de

Was passiert, wenn eine vom Verfassungsschutz beobachtete Partei die Führung des Sicherheitsapparates übernimmt? Diese Sonderfolge von “AfD vor Gericht” beleuchtet die Risiken einer AfD-geführten Landesregierung und untersucht die Grenze zwischen einem demokratischen Machtwechsel und der Aushöhlung des Rechtsstaats.


Podcast-Host Ulrich Schellenberg spricht mit dem thüringischen Innenminister Georg Maier über dessen Erfahrungen mit der AfD in Thüringen und dessen Zitat zu den „Zügen eines Staatsstreichs“. 


Maier erklärt, warum die AfD-Pläne zu einem massenhaften Austausch von Spitzenbeamten das Beamtenrecht verletzen und Verfassungsprinzipien wie die Bestenauslese aushebeln würden. Zudem warnt er vor dem Sicherheitsrisiko durch den Abfluss von Geheimdienst-Erkenntnisse zu Spionage und Extremismus.


Neben dem Parteiverbotsverfahren, ggf. auch bloß einzelner Landesverbände, betont Maier auch die Rolle kommunalen Wahlrechts und fordert eine Stärkung der ehrenamtlich kommunal tätigen Personen.


Über AfD vor Gericht


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die juristische Präzision – und das strategische Kalkül dahinter – meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme. Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und welche Beweise wirklich zählen.


Dabei betrachten wir die Lehren aus Weimar, analysieren die Folgen eines Urteils für unsere Gesellschaft und sprechen mit denen, die es wissen müssen: von ehemaligen Verfassungsrichterinnen und Staatsrechtlern bis hin zu profilierten Stimmen aus Politik und Journalismus. Der Podcast bietet verlässliche Fakten und schafft die notwendige Orientierung für eine der wichtigsten Debatten unserer Zeit.


Credits


Das war AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg.


Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf afdvorgericht.de