Alle reden über die Verfassungswidrigkeit der AfD, doch die
Debatte dreht sich oft im Kreis zwischen emotionalen
Bauchgefühlen und parteipolitischen Lagern. Warum hat noch
niemand den Schritt gewagt, die Frage dorthin zu bringen, wo sie
hingehört – vor das Bundesverfassungsgericht? Diese Folge bildet
den Auftakt des Podcasts und klärt die fundamentale Frage, warum
es ein rechtsstaatliches Erklärformat braucht, um Struktur in
eine der am hitzigsten geführten Diskussionen der Bundesrepublik
zu bringen.
In dieser „Folge Null“ werden die Rollen kurzerhand getauscht:
Melanie Amann, Chefredakteurin Digital der Funke Zentralredaktion
und langjährige AfD-Beobachterin, übernimmt das Mikrofon und
interviewt den eigentlichen Host des Podcasts. Ulrich
Schellenberg, Rechtsanwalt, Notar und ehemaliger Präsident des
Deutschen Anwaltvereins, bezieht Stellung zur Ausrichtung des
Projekts. Er macht unmissverständlich klar, dass der Podcast kein
politisches Kampagnen-Tool für ein Verbot ist, sondern ein
unparteiisches Forum, das die verfassungsrechtlichen Spielregeln
und Mechanismen unseres Grundgesetzes für jedermann verständlich
entschlüsseln will.
Die Episode räumt mit populären und gefährlichen Narrativen des
politischen Diskurses auf – insbesondere mit der Behauptung, ein
Verbotsverfahren sei per se „undemokratisch“ oder ein
Armutszeugnis der Politik. Schellenberg legt dar, warum
Demokratie nur innerhalb des Verfassungsbogens funktionieren kann
und warum das Argument, man würde damit „Wähler verbieten“, ein
fundamentaler Denkfehler ist. Zudem gibt die Folge einen Ausblick
auf die kommenden Episoden und die hochkarätigen Gäste aus
Zivilgesellschaft, Verfassungsrecht, Politik und Geheimdiensten,
die in diesem Spannungsfeld zwischen Rechtsprechung und Politik
zu Wort kommen werden. Eine Einladung an alle, die jenseits von
schnellen Parolen die Tiefenschärfe des Rechtsstaats begreifen
wollen.
CreditsDas war AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg.
Redaktion: Arne Meyn.
Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.
AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft
für rechtsstaatliches Bewusstsein gfGmbH.
Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf
afdvorgericht.de
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