Die Krisen überwinden

In den ersten Folgen haben wir aufgezeigt, dass unsere gegenwärtig praktizierte Demokratie bei der Selbstwirksamkeit eine echte Schwachstelle hat. Die großen gesellschaftlichen Entscheidungen werden von professionellen Politiker:innen, einflussreichen Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern gefällt. Die meisten Bürger:innen empfinden sich als machtlos und von den eigentlichen Entscheidungen ausgeschlossen. Die allgemeine Stimmung ist entsprechend – was unsere Demokratie angeht – eher von Frustration und Enttäuschung geprägt.  Hier setzt die Frage an, wie wir in der Gesellschaft miteinander umgehen.  Demokratie ist eben weit mehr als eine abstrakte Regierungsform, sie ist im Idealfall eine alltägliche Lebensform.  Ganz alltägliche Fragen, etwa wie wir bei Konflikten mit Kolleg:innen umgehen, wie Interessengegensätze in den Kommunen ausgetragen oder wie in einer Bürgerinitiative gute Entscheidungen gefunden werden sind auf gute Art und Weise demokratisch zu beantworten.  In der aktuellen Folge befassen wir uns deshalb mit dem kulturellen Umfeld - also mit der Art, wie wir miteinander umgehen, in der Gesellschaft, im Geld- und Finanzwesen, in der Arbeitswelt, im Unternehmen oder in den Schulen.  Ganz grundsätzlich kann man doch sagen: Alle Menschen möchten gehört werden. Sie möchten das Gefühl haben, dass ihre Stimme zählt - und etwas verändern kann. Nur dann entsteht das, was wir gesellschaftliches Engagement nennen. 

Freiheit und Demokratie gehören zusammen. Das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Willy Brandt hat das in den 70er Jahren mal schön auf den Punkt gebraucht, wenn er schreibt: „So wie die Freiheit eine Voraussetzung für die Demokratie ist, so schafft die Demokratie erst den Raum, in dem Freiheit praktiziert werden kann.“  In diesem Sinn kann man auch den Art. 21 der GG verstehen, in dem festgehalten wird, dass wir in einer freiheitlich und demokratischen Grundordnung leben. Freiheit und Demokratie müssen also immer zusammen gedacht werden. Sie sind zwei Seiten einer Medaille.    Deshalb lohnt es sich, diese Medaille etwas genauer anzuschauen. Zunächst schafft die Demokratie in der Tat den Raum, in dem Freiheit praktiziert werden kann. Sie ermöglicht Freiheit. So gehört es zu einer demokratischen Gesellschaft, dass die individuelle Freiheit der Bürgerinnen Bürger geschützt wird. In einer Demokratie gehört es zu den Grundrechten, dass alle Bürger:innen frei ihre Meinung äußern können, eine Partei gründen oder demonstrieren können. Sie müssen keine Angst vor Verfolgung oder Bestrafung haben.  In einer Demokratie können die Bürger:innen ihre Freiheit auch darin ausdrücken, dass sie an politischen Entscheidungen  z. B. durch Wahlen, Abstimmungen oder Volksentscheide teilhaben.  Nicht zuletzt werden in einer demokratischen Gesellschaft die Freiheitsrechte durch die übliche  Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative) geschützt. Durch freie Wahlen werden Machthaber kontrolliert und  die Gefahr, dass die Freiheit durch Diktaturen oder autoritäre Systeme eingeschränkt wird, wird zumindest eingeschränkt.  Umgekehrt kann eine  Demokratie nicht funktionieren, wenn  grundlegende Freiheiten wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder Versammlungsfreiheit nicht gegeben sind. Zu der Beschreibung der Medaille gehört allerdings auch, dass in einem demokratisch verfassten Staat auch Freiheiten eingeschränkt werden dürfen. In einem demokratischen Staat darf nicht jeder machen, was er oder sie will. Schaut man jetzt aber etwas genauer hin, ist das enge Verhältnis von Demokratie und Freiheit auch mit einigen Fragezeichen zu versehen. Das liegt vor allem daran, dass beide Begriffe denkbar unscharf sind. Es gibt eben weder die Demokratie noch die Freiheit, auch wenn wir das im Alltag manchmal unterstellen. Unsere  Vorstellungen sind  mehr oder weniger bewusst sehr stark von unserer westlichen Kultur geprägt. Ein japanischer Bürger wird die Begriffe sicher vollkommen anders beschreiben als ein deutscher Bürger.  In den vergangenen Folgen sind wir ja schon ausführlich auf die sehr unterschiedlichen Formen von „Demokratie“ eingegangen und werden das in den weiteren Folgen auch noch weiter vertiefen. Heute konzentrieren wir auf das Verständnis von Freiheit und seine sehr unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten.

Von der griechischen Urform der Demokratie über die Französische Revolution bis zum Neoliberalismus - in dieser Folge wechseln wir die Perspektive. Wir schauen zurück – auf die Wurzeln der Demokratie. Denn bevor wir fragen, wie es weitergehen kann, sollten wir einen Blick auf die lange Geschichte der demokratischen Bewegungen werfen. Seit tausenden von Jahren versuchen die Menschen, mehr oder weniger erfolgreich das Ideal einer Demokratie zu leben. Dabei können wir bis heute gar nicht genau sagen, wie eine ideale Demokratie aussehen könnte. Der Begriff ist mit unendlich hohen Erwartungen verbunden. Es geht um Teilhabe, um Freiheit, Geschwisterlichkeit, Solidarität aber auch um Macht und Rechtsstaatlichkeit. Deshalb lohnt sich ein Blick in die Geschichte.  Nicht, um in der Vergangenheit zu verharren – sondern um daraus zu lernen. Manches können wir übernehmen – vieles müssen wir sicher heute im 21. Jahrhundert ganz anders machen.

Wir können demokratisch bestimmen, wie wir unsere Art und Weise des Wirtschaftens gestalten. Wenn uns fast täglich von den Gesetzmäßigkeiten der Wirtschaft erzählt wird, ist äußerste Vorsicht geboten. Wir sollten genau hinschauen, wer diese Gesetzmäßigkeit so gerne betont, und welche Interessen damit bedient werden. Letztlich ist es eine kleine aber sehr einflussreiche Gruppe, die von dieser Wirtschaftsweise profitiert.  Viele wirtschaftliche Abläufe werden uns wie ein Naturgesetz dargeboten. Sie gelten als unhinterfragbar und nicht gestaltbar und sind damit allen demokratischen Prozessen entzogen. Wir alle kennen diese Allerweltsweisheiten, die wir mit der Muttermilch aufgesogen haben. Dazu gehören etwa Sätze wie : „Der Mensch ist nun mal ein Egoist“ „man kann sich nicht über die Gesetzmäßigkeiten des Marktes hinwegsetzen“,  „die Menschen tun nur dann etwas, wenn sie dadurch einen Gewinn erzielen“ usw. usw.  Zu Erinnerung: Durch unsere Entscheidung für eine kapitalistische Wirtschaftsweise lassen wir zu, dass die Regeln und Gesetzmäßigkeiten dieser Wirtschaftsweise alle Poren unserer Gesellschaft durchdringen. Alle Bereiche der Gesellschaft werden so aufgestellt, dass sie rentabel sein müssen und jemand damit Gewinne einfahren kann. Geld und Geldvermehrung ist der Leitstern unseres gesellschaftlichen Lebens. Mit den Worten von Erich Fromm: „Es dreht sich alles um das Haben und nicht um das Sein.“