022 - Die Freiheit in einer Demokratie

Freiheit und Demokratie gehören zusammen. Das eine ist ohne das
andere nicht zu haben. Willy Brandt hat das in den 70er Jahren
mal schön auf den Punkt gebraucht, wenn er schreibt: „So wie die
Freiheit eine Voraussetzung für die Demokratie ist, so schafft
die Demokratie erst den Raum, in dem Freiheit praktiziert werden
kann.“ 

In diesem Sinn kann man auch den Art. 21 der GG verstehen, in dem
festgehalten wird, dass wir in einer freiheitlich und
demokratischen Grundordnung leben. Freiheit und Demokratie müssen
also immer zusammen gedacht werden. Sie sind zwei Seiten einer
Medaille. 
 
Deshalb lohnt es sich, diese Medaille etwas genauer anzuschauen.
Zunächst schafft die Demokratie in der Tat den Raum, in dem
Freiheit praktiziert werden kann. Sie ermöglicht Freiheit.

So gehört es zu einer demokratischen Gesellschaft, dass die
individuelle Freiheit der Bürgerinnen Bürger geschützt wird. In
einer Demokratie gehört es zu den Grundrechten, dass alle
Bürger:innen frei ihre Meinung äußern können, eine Partei gründen
oder demonstrieren können. Sie müssen keine Angst vor Verfolgung
oder Bestrafung haben. 

In einer Demokratie können die Bürger:innen ihre Freiheit auch
darin ausdrücken, dass sie an politischen Entscheidungen 
z. B. durch Wahlen, Abstimmungen oder Volksentscheide
teilhaben. 

Nicht zuletzt werden in einer demokratischen Gesellschaft die
Freiheitsrechte durch die übliche  Gewaltenteilung
(Legislative, Exekutive, Judikative) geschützt. Durch freie
Wahlen werden Machthaber kontrolliert und  die Gefahr, dass
die Freiheit durch Diktaturen oder autoritäre Systeme
eingeschränkt wird, wird zumindest eingeschränkt. 

Umgekehrt kann eine  Demokratie nicht funktionieren,
wenn  grundlegende Freiheiten wie die Meinungsfreiheit,
Pressefreiheit oder Versammlungsfreiheit nicht gegeben
sind.

Zu der Beschreibung der Medaille gehört allerdings auch, dass in
einem demokratisch verfassten Staat auch Freiheiten eingeschränkt
werden dürfen. In einem demokratischen Staat darf nicht jeder
machen, was er oder sie will.

Schaut man jetzt aber etwas genauer hin, ist das enge Verhältnis
von Demokratie und Freiheit auch mit einigen Fragezeichen zu
versehen. Das liegt vor allem daran, dass beide Begriffe denkbar
unscharf sind. Es gibt eben weder die Demokratie noch die
Freiheit, auch wenn wir das im Alltag manchmal unterstellen.
Unsere  Vorstellungen sind  mehr oder weniger bewusst
sehr stark von unserer westlichen Kultur geprägt. Ein japanischer
Bürger wird die Begriffe sicher vollkommen anders beschreiben als
ein deutscher Bürger. 

In den vergangenen Folgen sind wir ja schon ausführlich auf die
sehr unterschiedlichen Formen von „Demokratie“ eingegangen und
werden das in den weiteren Folgen auch noch weiter vertiefen.
Heute konzentrieren wir auf das Verständnis von Freiheit und
seine sehr unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten.