025 - Genossenschaften und Commons

Wir vertreten die Meinung, dass allen Bürger:innen eine
angemessene Grundversorgung in den Bereichen Wohnen, Strom,
Wasser, Gesundheit, Pflege, Care, Mobilität, Ernährung, Bildung,
digitale Infrastruktur zu gewähren ist. Die angemessene
Versorgung mit diesen Gütern darf nicht in Frage gestellt sein
oder vom Geldbeutel der Eltern oder anderen Privilegien
abhängen.

So lautet ein Vorschlag von uns, dass zumindest bei den
sogenannten Gemeingütern, also Gütern, die für alle Menschen zur
Verfügung stehen müssen, nicht die Gesetze des Marktes und der
privaten Kapitalmehrung entscheidend sein dürfen, sondern in
erster Linie die Bedürfnisse der Betroffenen berücksichtigt
werden sollen.

Der Staat muss Rahmenbedingungen schaffen, dass die Versorgung
mit diesen Gütern für alle Menschen möglich ist. Am Geld muss das
nicht scheitern. 

Wir haben in den vorherigen Folgen ja ausführlich dargestellt,
dass der Staat auf demokratische Art und Weise für diese Güter
Geld bereit stellen kann. Auch rechtlich sieht das eigentlich
recht gut aus. Die Artikel 14 und 15 des Grundgesetzes eröffnen
hier tolle Möglichkeiten. 

Wenn sich beispielsweise viele Bürger:innen in Deutschland für
weitgehende Vergesellschaftungen in diversen Bereichen einsetzen
würde, wäre hier einiges zu gewinnen.