Brauchen wir den Rasenmäher für die Subventionen?

15 Prozent auf alles: Nach diesem Motto würden manche Politiker
gerne staatliche Subventionen kürzen, um zum Beispiel eine Reform
der Einkommensteuer zu finanzieren. Aber was bringt die sogenannte
Rasenmähermethode wirklich und kann sie funktionieren? Ist es
gerecht, alle Steuervergünstigungen und Finanzhilfen pauschal zu
kürzen – und ist es überhaupt möglich? Auch ganz pauschal wird
infrage gestellt, wozu Subventionen überhaupt gut sind, zumal auf
Anhieb den wenigsten Menschen klar ist, wohin in Deutschland das
meiste Staatsgeld fließt – und um wie viele Milliarden es dabei
überhaupt geht. Ist es nicht riskant, an dieser Stelle zu sparen,
während Staaten wie China ihre Unternehmen massiv bezuschussen?
Darum geht es in der neuen Folge des ZEIT-Wirtschaftspodcasts »Ist
das eine Blase?« Die ZEIT-Redakteurin Anne-Sophie Lang erläutert in
der Folge, auf wie viele Milliarden sich staatliche Subventionen in
Deutschland inzwischen belaufen, wie sehr sie gestiegen sind und
warum etwa die Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen aktuell zur
Debatte steht. »Man kann Strukturwandel nicht aufhalten« Die Hosts
Zacharias Zacharakis und Jens Tönnesmann diskutieren außerdem mit
dem Ökonomen Lars Feld. Feld leitet das Walter Eucken Institut an
der Universität Freiburg und war lange Mitglied des
Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung, von 2022 bis zum Bruch der Ampelkoalition 2024 beriet
er außerdem den damaligen Bundesfinanzminister Christian Lindner
(FDP). Im Gespräch beschreibt Feld, warum es so schwierig ist, die
Menschen vom Subventionsabbau zu überzeugen, um etwa die
Einkommensteuern zu senken: »Die, die getroffen sind, schreien laut
– und die, die begünstigt sind, freuen sich leise«, sagt Feld.
Dennoch sei es gefährlich, an Subventionen für Industriejobs
festzuhalten, die in Deutschland wenig Zukunft haben. »Man kann
einen Strukturwandel, der so fundamental ist, nicht aufhalten.«
Besser sei es, wenn der Staat die Grundlagenforschung fördere, die
Ansiedlung neuer Industrien ermögliche und Arbeitnehmer für neue
Jobs qualifiziere. Außerdem erklärt Feld, warum das Walter Eucken
Institut in einer Studie für die Stiftung Familienunternehmen die
Subventionen des Bundes etwa dreimal so hoch ansetzt wie das
Bundesfinanzministerium. Er äußert sich zum Steuerkonzept des DGB,
das unter anderem vorsieht, Steuervergünstigungen bei der
Erbschaftsteuer abzuschaffen. Überdies verrät der Ökonom, welche
Subventionen aus seiner Sicht am besten gleich ganz gestrichen
werden sollten. »Ist das eine Blase?« ist der Wirtschaftspodcast
der ZEIT. Alle zwei Wochen montags diskutieren die Hosts Carla
Neuhaus, Jens Tönnesmann und Zacharias Zacharakis über das, was die
Welt im Innersten zusammenhält: Geld, Macht und Gerechtigkeit.
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