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(71) Schneller beschaffen, geheim halten, kontrollieren – geht das gleichzeitig? Mit Thomas Röwekamp (CDU)

(71) Schneller beschaffen, geheim halten, kontrollieren – geht das gleichzeitig? Mit Thomas Röwekamp (CDU)

Atlantic Talk Podcast vor 4 Monaten

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74 Episoden

Sicherheits- und außenpolitische Analysen, Strategien und diplomatische Optionen

Staatsregierung

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Deutschland beschleunigt die Aufrüstung – aber kann das Parlament
noch wirksam kontrollieren? Eine Schlüsselrolle spielt dabei der
Verteidigungsausschuss des Bundestages, der eine besondere Stellung
hat. „Sie macht sich auf jeden Fall darin bemerkbar, dass wir uns
in jeder Sitzung unseres Ausschusses auch mit der
verteidigungspolitischen Lage beschäftigen“, sagt Thomas Röwekamp
MdB (CDU), seit 2025 Ausschussvorsitzender. Der
Verteidigungsausschuss kann sich als einziger selbst zu einem
Untersuchungsausschuss erklären. Er überwacht, „ob die
Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und unsere Fähigkeitsbeiträge
zur Verteidigungsfähigkeit der NATO sichergestellt sind“.
Fähigkeitslücken sollen gar nicht erst entstehen oder müssen
schnell geschlossen werden. Der Verteidigungsausschuss kontrolliert
Beschaffungen, ihren Zeit- und Kostenrahmen. Gründlich prüfen, ohne
unnötig zu bremsen, das sei „kein Dilemma, was man nicht lösen
kann“, zeigt sich Röwekamp überzeugt. Verbesserungsbedarf sieht er
dennoch: Zwischen der Beratung von Militärstrategie und
Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und der konkreten Vergabe von
Beschaffungen fehle die strategische Steuerung, die sich an den
tatsächlichen Bedarfen orientiert. Moderator Dario Weilandt spricht
mit dem Bundestagsabgeordneten über ganz konkrete „Baustellen“: die
Reformagenda für den Umbau der Neubeschaffung (mit „wesentlichen“
und „richtigen Veränderungen“), das gestoppte Projekt FCAS (und
welche Lehren man daraus ziehen kann) und die nicht überall
gelingende Instandhaltung des militärischen Geräts (bei der
Röwekamp vorhandene Fähigkeiten der Bundeswehr betont). Und es geht
um Geheimnisse: Vieles wird im Verteidigungsausschuss nicht nur
hinter verschlossenen Türen besprochen, sondern unterliegt auch der
Geheimhaltung. Wie kann die gelingen, wenn bei solchen Sitzungen
mitunter hundert Personen anwesend sind oder wenn insbesondere die
AfD-Fraktion mit kleinen Anfragen wiederholt versucht, an
sicherheitsrelevante Informationen zu kommen? Röwekamp sagt: „Wir
klassifizieren sehr genau“. Im Atlantic Talk Podcast geht es auch
um die Frage, wie das nötige Vertrauen in staatliche Institutionen
(wieder) entstehen kann, wenn zugleich viele sicherheitspolitische
Informationen geheim gehalten werden. Röwekamp sagt: „Indem man
eine offene Kommunikation über die Sachverhalte pflegt und führt,
die offen sind“. (Aufgezeichnet am 12.06.2026)