Zentralstaat Europa: Brüssel stürzt seinen letzten Gegner | Werner Patzelt

Politisches Erdbeben in Ungarn: Orbán verliert nach Jahren die
Macht Nach über einem Jahrzehnt wird Viktor Orbán abgewählt – trotz
eines Wahlsystems, das ihm lange stabile Mehrheiten gesichert hat.
Der Umschwung kommt nicht plötzlich, sondern ist das Ergebnis
wachsender Unzufriedenheit – und massiver Interventionen der der
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Der renommierte Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt erklärt im
Gespräch, siene Niederlage habe "mit seinen Politikfehlern zu tun
und damit, dass in Ungarn eben eine Wechselstimmung ausgebrochen
ist. Die Wähler fanden: Orban muss weg. Es kann nur besser werden.“
Damit entlarve sich die Erzählung der europäischen Machtelite,
Ungarn sei keine Demokratie mehr, als Lüge. Und weiter: „Wenn die
Wählerschaft von einer Regierungsmehrheit die Nase voll hat, dann
ist es gut, wenn die Opposition an die Macht kommt. Und schlecht
ist es, wenn der Zustand so ist wie in Deutschland, wo die
Bevölkerung wählen kann, was sie will und anschließend eben doch
immer wieder die gleichen Regierungskonstellationen bekommt.“ Doch
die Art, mit der die EU-Kommission um Ursula von der Leyen in den
Wahlkampf Ungarns eingegriffen hat, muss erschrecken: Die
Europäische Union setzt ihre Machtinteressen gegen die Regierungen
der EU durch. Es geht ihr nicht um eine bessere Situation für die
Menschen, sondern die Abschaffung der Nationalstaaten. Webseite:
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