podcast.de
Anmeldung
Anmeldung Registrierung
Auto Hell Dunkel
Erweiterte Suche
  1. Startseite
  2. Podcasts
  3. Podcasts von Tichys Einblick Podcast
  4. AfD: Nicht verboten, kann nur nicht gewählt werden – Irrsinn der Woche mit Mai und Boehme-Neßler
Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert darf im Landkreis Friesland
nicht gewählt werden. Denn der Wahlausschuss des Landkreises, der
nicht von den Bürgern gewählt wird, hat entschieden: Sichert sei
nicht verfassungstreu genug. Ausschlaggebend für diese Entscheidung
ist, dass das SPD-geführte Innenministerium und der
Verfassungsschutz Niedersachsens dies so bewertet haben. Ein klarer
Angriff auf die Demokratie, findet Klaus-Rüdiger Mai. Denn Behörden
haben nicht zu entscheiden, wer gewählt werden darf und wer nicht.
Es ist der absurde Versuch, ein Parteiverbot-light durchzusetzen.
Parteiverbote sind in Deutschland zwar grundsätzlich möglich, so
der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler. Hier wird jedoch
versucht, die dafür vorgesehenen rechtsstaatlichen Verfahren zu
umgehen. Doch die Gerichte begünstigten einen solchen Missbrauch
geradezu, denn schon bei früheren Wahlausschlüssen von
AfD-Politikern wurde das Recht nicht schnell und konsequent genug
durchgesetzt.

Weitere Episoden

Industrie schrumpft, Brandmauer wächst: Was wird aus NRW? - TE Wecker am 12.09.2026

Industrie schrumpft, Brandmauer wächst: Was wird aus NRW? - TE Wecker am 12.09.2026

28 Minuten
vor 1 Tag
Die schmutzgien Methoden des Bundeskriminalamts: Karlsruhe greift ein | TICHYS Rechtsstaat

Die schmutzgien Methoden des Bundeskriminalamts: Karlsruhe greift ein | TICHYS Rechtsstaat

34 Minuten
vor 1 Tag
Merz unter Druck: Steuerrebelliönschen in der Union - TE Wecker am 11.09.2026

Merz unter Druck: Steuerrebelliönschen in der Union - TE Wecker am 11.09.2026

18 Minuten
vor 2 Tagen
AfD-Sieg: Innenminister planen Geheimdaten-Sperre - TE Wecker am 10.09.2026

AfD-Sieg: Innenminister planen Geheimdaten-Sperre - TE Wecker am 10.09.2026

17 Minuten
vor 3 Tagen
Die Angst der Verlierer: Wenn Parlamente die Regeln biegen- TE Wecker am 09.09.2026

Die Angst der Verlierer: Wenn Parlamente die Regeln biegen- TE Wecker am 09.09.2026

16 Minuten
vor 4 Tagen
Alle Episoden anzeigen
In Podcasts werben
Schalte jetzt Werbung in Podcasts.
Episode melden

„AfD: Nicht verboten, kann nur nicht gewählt werden – Irrsinn der Woche mit Mai und Boehme-Neßler“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

Teilen

Mein Archiv

Deine Privatkopie der Folgen, die du nicht verlieren willst.

Podcast-Folgen verschwinden. Feeds werden auf die letzten Episoden gekürzt, Hoster räumen alte Dateien ab, Formate wechseln den Anbieter und lassen ihr Archiv zurück. Mit „Mein Archiv“ sichert podcast.de die Folgen deiner Podcasts für dich — angefangen bei den ältesten, denn die sind zuerst weg.

  • Deine gesicherten Folgen bleiben hörbar, auch wenn das Original offline geht.
  • Auch Folgen, die im heutigen Feed gar nicht mehr stehen — podcast.de kennt sie noch.
  • Herunterladen bleibt möglich, solange die Folge beim Podcaster liegt. Der zählt seine Abrufe wie bisher.
Startet bald

Sei beim Start von Mein Archiv dabei

Mein Archiv ist fast fertig. Trag dich ein, dann bekommst du eine E-Mail, sobald es losgeht – und bist von Anfang an dabei. Wir schreiben dir nur zum Start, keine Werbung, keine Weitergabe deiner Daten.

Du bekommst zuerst eine Bestätigungsmail. Abmelden geht jederzeit. Datenschutz