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Niederlage für die radikalen Rechten

Niederlage für die radikalen Rechten

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 6 Monaten

Viktor Orbán war ihr Vorbild bis in die USA. Und nun?

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Aus Ungarn gab es am vergangenen Sonntag drei gute Nachrichten:
Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei haben die Wahl verloren. Sein
Herausforderer, Peter Magyar und dessen Tisza-Parte,i haben eine
Zwei-Drittel-Mehrheit geholt. Und Orbán hat seine Niederlage
relativ schnell eingestanden, woran es im Vorfeld zweifel gab.
Vielleicht war das Ergebnis für alles andere einfach zu deutlich.
Die Freunde unter den Demokrat*innen jedenfalls war groß. Denn mit
Orbáns Niederlage war klar: Die radikal Rechte in Europa hat ihr
Vorbild verloren. Von Alice Weidel über Georgia Meloni bis Marine
Le Pen - ihnen galten der Ungarn, der früher selbst ein Liberaler
war, und seine illiberale Demokratie als Blaupause für das, wohin
sie mit den eigenen Ländern wollen. Selbst US-Präsident Donald
Trump und seine MAGA-Bewegung sollen sich in Ungarn einiges
abgeschaut haben. Europas Rechte haben Orbán im Wahlkampf
unterstützt, selbst US-Vize JD Vance ist angereist und aus Russland
kam Hilfe in Form von Propaganda und Desinformation - genützt hat
das alles nicht. Auch Georgia Meloni, Orbans Verbündete in Italien,
musste gerade eine schwere Niederlage einstecken. Das Referendum,
mit dem sie eine Justizreform durchsetzen wollte, scheiterte. Und
für Trump sieht es Blick auf die Midterms im November auch nicht
gut aus. Unschlagbar sind radikal Rechte also nicht, auch wenn sie
einmal an der Macht sind. Was kann man daraus lernen? Lässt sich
der Abbau der liberalen Demokratieüberhaupt schnell und wirksam
zurückdrehen, wenn es rechtsstaatlich korrekt zugehen soll? Wofür
steht Peter Magyar, der ungarische Wahlgewinner? Und was bedeutet
das alles für die Ukraine und die EU? Darüber sprechen in der neuen
Folge des Bundestalks die Leiterin des taz-Auslandsressorts,
Osteuropa-Expertin Barbara Oertel, sowie die Korrespondenten für
Ungarn und Italien, Florian Bayer und Michael Braun. Moderiert wird
diese Folge von Sabine am Orde.