Christoph Konrath leitet die parlamentswissenschaftliche
Grundsatzarbeit. Was steckt hinter diesem Begriff? In der neuesten
Wer jetzt? Folge spricht er über alte Institutionen, neue Methoden
und warum man das Handwerk Politik erlernen kann. Drei Punkte aus
diesem Podcast lesen Sie hier. Wissenschaft und Grundsätze im
Parlament “Viele fragen sich, was man unter
parlamentswissenschaftlicher Grundsatzarbeit versteht, es ist in
Wahrheit aber ein Sammelbegriff für viele neue Aufgaben der letzten
Jahre”, sagt Konrath. Darunter versteht man unter anderem die
wissenschaftlichen Themen des Parlaments langsam und abseits von
Alltagsbezug anzugehen, sowie einen Ort des Wissens anzubieten. Wie
arbeiten andere Parlamente in anderen Ländern? Kann man
parlamentarische Qualität über Grenzen hinweg vergleichen?
Parlamente seien oft Traditionshäuser, die historisch bedingte
Prozesse mit sich bringen, was Vergleiche erschwert. “Wenn man
Qualität gegenüberstellen will, dann wie weit sie ein Umfeld dafür
schaffen, wie politische Auseinandersetzung funktionieren soll.”
Diskussionen, Beratungen, Verhandlungen: Wie passiert Politik wenn
sich zwei Menschen Angesicht zu Angesicht gegenüber sitzen? Welche
Prozesse brauchen wir, um Wissen zu organisieren? Politik: Können
oder nicht können? “Gerade Parlamente, die sehr alte Institutionen
sind, haben oft das Bild, man geht hinein und macht einfach.
Entweder man kann’s oder man kann’s nicht.”, sagt Konrath. Dieses
Bild sei nicht mehr zeitgemäß. Politik ist eine Lernerfahrung, und
Parlamente sind dann gut, wenn sie diese Erfahrung entsprechend
stützen können. Er räumt auch mit einem Missverständnis auf: “Es
scheint oft so, als wären die Meinungen schon vorhanden und im
Parlament nur abgebildet. Dabei entstehen viele Resultate erst in
Prozessen, wo man offen ist für Argumente und Gegenargumente”. In
einer demokratischen Politik könne es diesen “Willen des Volkes”
also gar nicht geben. Das Lernen hört aber bei Prozessen nicht auf.
“Wie bereitet man Wissen und Informationen so auf, dass es
verstanden wird, in der ganzen Komplexität und Ambivalenz?” Er
bringt Beispiele von neuen Methoden aus anderen Ländern, zum
Beispiel der Citizen Assembly aus Irland oder dem finnischen
Zukunftsforum. Verfassung für alle Konrath ist auch Gründer der
Plattform unsereVerfassung.at. Inspiriert aus dem US-amerikanischen
Raum, will er diese auch in Österreich verständlicher und
zugänglicher machen: “Verfassung ist in Österreich ein wahnsinniges
Expertenthema. Wenn irgendwo Verfassung zu hören ist, brauchen wir
Verfassungsexperten und es ist sofort ein juristisches, komplexes
und abstraktes Thema”. Damit ist es auch aus der Hand, denn auch
ohne ein Experte zu sein, können politikinteressierte Bürger*innen
ein Verständnis entwickeln, was die Verfassung bestimmt, begrenzt
und wieso sie so wichtig ist.
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