Es gibt kein Völkerrecht mehr, nur noch das Recht des Stärkeren | Von Thomas Röper

Das Völkerrecht ist schon lange tot, trotzdem reden noch
alle davon und deutsche Medien echauffieren sich darüber, dass
Trump oder auch Putin in Einflusssphären denken würden, dabei tun
auch Deutschland und die EU nichts anderes. Es ist Zeit, für
einen realistischen Blick auf die Weltpolitik.


Ein Standpunkt von Thomas Röper.


Die Idee zu diesem Artikel ist mir gekommen, als ich bei RT-DE
die zweiteilige Übersetzung eines Artikels von Alexander Dugin
(hier die Links zu Teil 1 und zu Teil 2) gelesen
habe. Dugin wird im Westen fälschlicherweise als Faschist oder
Nationalist bezeichnet, dabei kritisiert er nur den Globalismus
und das, was im Westen als „liberal“ bezeichnet wird. Tatsächlich
ist Dugin ein brillanter Analyst, wobei man, wie bei jedem
Analysten, über seine Analysen und ihre Ergebnisse natürlich nach
Herzenslust diskutieren und streiten kann.


Dugins Artikel ist im Original unter der Überschrift „Die Welt
steht am Rande eines großen Krieges“ erschienen. Ich will hier
nicht seine These wiederholen, die er schon in der Überschrift
genannt hat, sondern auf die Frage eingehen, warum es kein
Völkerrecht mehr gibt und wie deutsche Medien ihre Leser für dumm
verkaufen.


Dugins Artikel beginnt mit folgendem Absatz:
„Dieser Text ist eine philosophische Reflexion über den Angriff
auf Venezuela und die Operation zum Regimewechsel im Iran. Ich bin
überzeugt: Angesichts der aktuellen Ereignisse in der Weltpolitik
ist nun jedem endgültig klar geworden, dass es kein Völkerrecht
mehr gibt. Es existiert nicht mehr.“

Diese auf den ersten Blick simple Feststellung kann man in
abgeschwächter Form derzeit sogar in deutschen Medien lesen, wenn
sie über Trumps Vorgehen berichten, wobei sie das eher im
Zusammenhang mit Trumps Gelüsten nach der Annektierung Grönlands
als wegen Trumps Angriff auf Venezuela schreiben. Schon diese
Tatsache, dass deutsche Medien sich scheuen, das wegen Venezuela
genauso deutlich zu sagen, wie bei Grönland, zeigt, dass nicht
Trump das Problem ist, sondern dass es viel tiefer sitzt.


Wie funktioniert Völkerrecht?


Dugin beschreibt im ersten Teil seines Artikels, wie das
Völkerrecht historisch entstanden ist, was für jeden an
Geschichte Interessierten sehr lesenswert ist. Wichtiger ist aber
die Essenz dessen, was Dugin dazu schreibt.


Damit es tatsächlich Recht geben kann, müssen alle Beteiligten
das Recht anerkennen und es einhalten. Und es muss die
Möglichkeit geben, Rechtsbrecher zu bestrafen. In Staaten ist
dafür die Staatsmacht zuständig, also Staatsanwälte und Gerichte,
die die Einhaltung des Rechts überwachen und Verstöße bestrafen,
und die Polizei, die dafür sorgt, dass die Entscheidungen von
Staatsanwälten und Gerichten auch befolgt und umgesetzt werden.


In der internationalen Politik gibt es zwar einige internationale
Gerichte und es gibt als oberste Instanz auch einen Gerichtshof
der UNO, aber es gibt keine Polizei, die dafür sorgt, dass das
Völkerrecht und die Urteile dieser Gerichte auch umgesetzt und
eingehalten werden.


Die Folge davon ist offensichtlich: Staaten halten sich nur an
das Völkerrecht, solange sie nicht so mächtig sind, dass sie
straffrei ausgehen, weil niemand die Macht hat, sie für Verstöße
zur Verantwortung zu ziehen.


Daher gab es in der Geschichte nicht viele Perioden, in denen es
tatsächlich ein allgemein gültiges (und von allen eingehaltenes)
Völkerrecht gegeben hat. Das kann nämlich nur funktionieren, wenn
es viele ungefähr gleich starke Staaten gibt, die alle daran
interessiert sind, dass die beschlossenen Regeln auch von allen
eingehalten werden, sich also alle gegen einen „Störenfried“, der
die allgemein anerkannten Regeln (das Völkerrecht) bricht,
zusammentun und ihn gemeinsam bestrafen.


...https://apolut.net/es-gibt-kein-volkerrecht-mehr-nur-noch-das-recht-des-starkeren-von-thomas-roper/


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