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Update: Das Ende der ersten BSW-Regierung

Update: Das Ende der ersten BSW-Regierung

Was jetzt? vor 8 Monaten

Nach nicht einmal einem Jahr ist die Koalition aus SPD und BSW zerbrochen. Wie geht es jetzt in Brandenburg weiter? Und: Ukraine-Unterstützer beraten in Paris.

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Es hat nicht einmal ein Jahr gehalten: Die erste Koalition aus SPD
und BSW in Brandenburg ist zerbrochen. Es war von Anfang an ein
Experiment. Nach dem Fraktionsaustritt von BSW-Finanzminister
Robert Crumbach sowie Jouleen Gruhn und André von Ossowski ist es
gescheitert. Die Koalition aus BSW und SPD regierte seit Dezember
2024 mit einer Mehrheit von nur zwei Stimmen – diese Mehrheit ist
nun verloren. SPD-Regierungschef Dietmar Woidke erklärte die
Zusammenarbeit für beendet und kündigte an, vorerst mit einer
Minderheitsregierung weiterregieren zu wollen. Außerdem kündigte er
Sondierungsgespräche mit der CDU an. Was das Scheitern der
Koalition über den Zustand des BSW aussagt und welche Folgen es für
andere Bundesländer haben könnte, erklärt Lisa Caspari bei Was
jetzt?. In Paris kommen heute die westlichen Unterstützer der
Ukraine zusammen, um über die Absicherung eines möglichen
Waffenstillstands zu beraten. Erstmals seit März 2025 treffen sich
alle 35 Mitglieder der sogenannten Koalition der Willigen
persönlich. Es nehmen unter anderem der US-Sondergesandte Steve
Witkoff teil, außerdem Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner,
sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Laut einem Entwurf für die
gemeinsame Abschlusserklärung soll die Unterstützung für die
Ukraine künftig rechtlich bindend werden. Wie sie konkret aussehen
könnte und was das mit Grönland zu tun hat, erklärt
ZEIT-Korrespondent Matthias Krupa im Podcast. Außerdem im Update:
In der Bar im Schweizer Ort Crans-Montana, wo in der Silvesternacht
40 Menschen bei einem Brand gestorben sind, gab es seit 2019 keine
Brandschutzkontrollen mehr. Das sagte der Präsident des
Gemeinderats, Nicolas Féraud. Bei der letzten Kontrolle sei das
Dämmmaterial, über das sich das Feuer verbreitet hatte, nicht
beanstandet worden. Und sonst so? Rausch zum Schnäppchenpreis
Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger
Redaktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Maximilian Renzikowski
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
Liveblog: Brandenburg: CDU offen für Gespräche über Koalition
mit der SPD BSW in Brandenburg: Der Masterplan des Robert
Crumbach Bündnis Sahra Wagenknecht: Brandenburgs
Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach tritt aus BSW aus Liveblog:
Krieg gegen die Ukraine: Merz, Selenskyj und Witkoff nehmen an
Ukraine-Gesprächen in Paris teil Krieg in der Ukraine: Am Ende
bleibt nur die Schadensbegrenzung Ukrainekarte
aktuell: Russlands Streitkräfte rücken auf Schnellstraße in
Region Donezk vor Brand in der Silvesternacht: Keine
Brandschutzkontrollen in Bar in Crans-Montana seit 2020 Ihre
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