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Wie verwundbar ist Russland?

Wie verwundbar ist Russland?

Was jetzt? vor 9 Monaten

In Moskau stirbt ein russischer General durch die Explosion einer Autobombe. Wer steckt dahinter? Und: Internetanbieter sollen künftig IP-Adressen speichern.

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In Moskau ist der russische General Fanil Sarwarow bei der
Explosion eines Sprengansatzes an seinem Auto getötet worden.
Russische Ermittler prüfen unter anderem, ob der ukrainische
Geheimdienst für die Tat verantwortlich sein könnte. Ein Bekenntnis
aus Kyjiw gibt es bislang nicht. Sarwarow hat die operative
Ausbildungsabteilung des russischen Generalstabs geleitet. Erst vor
einem Jahr wurde der russische General Igor Kirillow ebenfalls bei
einem Bombenanschlag in Moskau ‌getötet. Damals bekannte sich der
ukrainische Geheimdienst SBU dazu. Gleichzeitig meldet Russland
einen ukrainischen Drohnenangriff auf Hafenanlagen in der Region
Krasnodar, bei dem Schiffe beschädigt worden sein sollen und ein
Großbrand ausgebrochen sein soll. Wie wahrscheinlich eine
Beteiligung des ukrainischen Geheimdienstes an der Explosion in
Moskau ist, beantwortet Michael Thumann, außenpolitischer
Korrespondent der ZEIT. Außerdem ordnet er im Podcast ein, wie
verwundbar Russland nach fast vier Jahren Krieg in der Ukraine
geworden ist. Die Bundesregierung plant einen neuen Anlauf für die
Vorratsdatenspeicherung. Künftig sollen Internetanbieter zur
Bekämpfung von Kriminalität im Netz IP-Adressen ihrer Nutzer bis zu
drei Monate lang speichern. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig
(SPD) hat dazu einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Dieser wurde laut
Medienberichten am vergangenen Freitag zur Abstimmung an die
übrigen Ministerien verschickt. Kritiker warnen vor anlassloser
Massenüberwachung und sehen Grundrechte in Gefahr. Schon einmal ist
die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland eingeführt, aber nach
kurzer Zeit wieder ausgesetzt worden, nachdem der Europäische
Gerichtshof sie für europarechtswidrig erklärt hatte. Lisa Hegemann
leitet das Digitalressort der ZEIT. Im Podcast berichtet sie, wie
der neue Gesetzesentwurf rechtlich einzuordnen ist und welche
Chancen er hat. Außerdem im Update: China verhängt hohe
Zölle auf bestimmte Milchprodukte aus der EU. Der Vorwurf lautet,
dass die Milchprodukte staatlich gefördert werden und dem
heimischen Markt in China schaden. Brüssel weist die
Anschuldigungen zurück und kündigt im Gegenzug Preisuntergrenzen
für chinesische Elektroautos an. Und sonst so? Flamingo
in schwäbischer Wildbahn Moderation und Produktion: Azadê
Peşmen Redaktion: Moses Fendel Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković
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wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Russland:
Russischer General in Moskau mutmaßlich durch Autobombe getötet
Schutz vor Cyberkriminalität: Justizministerin plant Speicherung
von IP-Adressen für drei Monate Darstellungen sexualisierter Gewalt
gegen Kinder: Bundesjustizministerin plant Gesetz für Speicherung
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