ÖR125 Polizei-und Ordnungsrecht | Gefahrenbegriffe | Eingriffsschwelle Teil 2

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der blauen ‚NomosLehrbuch‘-Reihe. Ihr könnt pro Folge einmal in
den Lostopf kommen. Also sucht auch nach den restlichen
Gewinnspielhinweisen in den nächsten Folgen! Viel Glück und
schöne Vorweihnachtszeit! 


Beschreibung


In dieser Folge setzen wir unsere systematische Betrachtung der
Gefahrenbegriffe im Polizei- und Ordnungsrecht fort und
wenden uns der Rechtsprechung zu. Im Fokus stehen dabei
drei zentrale Begriffe, die Ihnen in Klausuren und in der Praxis
begegnen: konkrete Gefahr, konkretisierte Gefahr
und drohende Gefahr.


Ausgangspunkt ist die konkrete Gefahr als klassische
Eingriffsschwelle für Maßnahmen auf Grundlage der
polizeilichen Generalklausel. Sie beschreibt eine
Sachlage, in der mit hinreichender Wahrscheinlichkeit,
in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche
Sicherheit oder Ordnung droht. Diese Schwelle ist
vergleichsweise durchlässig und legitimiert vor allem weniger
eingriffsintensive Maßnahmen – für besonders schwere
Grundrechtseingriffe reicht sie gerade nicht aus.





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