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Was AfD-Abgeordnete wirklich in den USA gemacht haben

Was AfD-Abgeordnete wirklich in den USA gemacht haben

Was jetzt? vor 9 Monaten

Mit 100.000 Euro Steuergeld in die USA – die AfD-Reise verlief anders als angekündigt. Und: Nur ein Teil der Afghanen mit Aufnahmezusage kommt nach Deutschland.

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Die AfD nutzt die letzte Sitzung des Bundesrates in diesem Jahr, um
einen Antrag zur deutschen Außenpolitik einzubringen. Darin
kritisiert sie die US-Politik der Bundesregierung und spricht sich
zugleich ausdrücklich für den außenpolitischen Kurs der
Trump-Administration aus. Der Antrag folgt kurz nach einer Reise
mehrerer AfD-Abgeordneter in die USA, mit der die Partei ihre
transatlantischen Kontakte demonstrieren wollte. Recherchen der
ZEIT zeigen jedoch, dass die Reise nicht so verlaufen ist, wie von
der AfD behauptet. Demnach wurde sie nicht von der deutschen
Botschaft flankiert, zudem fanden offenbar weniger hochrangige
Gespräche statt als öffentlich dargestellt. Die Delegationsreise
kostete rund 100.000 Euro Steuergeld. Unklar ist, ob die Reise die
angegebenen Ziele erreicht hat. Warum sucht die AfD die Nähe zur
US-Regierung? Christian Fuchs aus dem Investigativ-Ressort der ZEIT
erklärt im Podcast, was die Abgeordneten der AfD in den USA gemacht
haben und welche Folgen eine zweckfremde Verwendung von Steuergeld
haben könnte. Die Bundesregierung will bis Ende des Jahres 535
Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage aus Pakistan nach
Deutschland bringen. "Wir wollen das so weit wie möglich im
Dezember abschließen", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt
(CSU). Die Bundesregierung stehe dazu im Austausch mit den
pakistanischen Behörden. Laut Menschenrechtsorganisationen warten
allerdings deutlich mehr Betroffene auf ihre Ausreise, rund 1.800
sollen es sein. Deutschland hatte besonders gefährdeten Personen
nach der Machtübernahme der Taliban vor vier Jahren Schutz zugesagt
– darunter ehemaligen Ortskräften, Menschenrechtlern, Richtern und
Journalisten. Hunderte von ihnen harren bis heute in Pakistan aus.
Zugleich droht die pakistanische Regierung mit Abschiebungen nach
Afghanistan. Wolfgang Bauer, Reporter der Chefredaktion der ZEIT,
ordnet im Podcast ein, warum nur ein Teil der Zusagen eingelöst
wird und was den Zurückgelassenen droht. Und sonst so?
Busfahrerin hält an, um sich einen Döner zu kaufen
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen Redaktion: Pia
Rauschenberger Mitarbeit: Susanne Hehr, Konstantin Hadži-Vuković
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: AfD-Abgeordnete in
den USA: AfD-Politiker fliegen auf Steuerzahlerkosten nach New York
AfD bei den Young Republicans: Nicht mal der deutsche Konsul hatte
Zeit Alexander Dobrindt: Bundesregierung will Aufnahme von Afghanen
bis Jahresende abschließen Aufnahme von Afghanen: Sie stehen auf
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