High Noon in der Karibik | Von Felix Feistel

Ein Standpunkt von Felix Feistel.


Seit Anfang September ist das US-Militär in der Karibik aktiv,
und nimmt dort vor der venezolanischen Küste kleine Fischerboote
ins Visier. Immer wieder werden Boote beschossen und versenkt,
wobei mittlerweile bereits mindestens 80 Venezolaner ums Leben
gekommen sind. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump
rechtfertigt dieses militärische Vorgehen gegen wehrlose Menschen
damit, dass es sich nicht um Fischer, sondern um Drogenschmuggler
handele, die Teil der südamerikanischen Kartelle seien. Diese
wiederum schmuggeln Drogen in die USA und gefährden auf diese
Weise US-Bürger.


Selbst wenn dies der Wahrheit entspräche gibt es hier mindestens
zwei große Probleme in der Rechtfertigung dieser Militärschläge.
Denn erstens handelt es sich um die Bekämpfung des
Drogenschmuggels eigentlich um eine Angelegenheit der
Strafverfolgungsbehörden. Es müssten Ermittlungen stattfinden,
Polizeieinheiten müssten die Drogenschmuggler festnehmen und dann
vor Gericht bringen, wo sie dann eine angemessene Strafe
erhalten. Das ist in jedem Rechtsstaat der Weg, der beschritten
werden müsste. Bis zum Beweis der Schuld gilt die
Unschuldsvermutung, auch für venezolanische Drogenschmuggler. Die
Todesstrafe ist für diese Tat zudem nicht zu erwarten.


Die Trump-Administration verlässt jetzt jedoch diesen
rechtsstaatlichen Weg, indem sie die vermeintlichen
Drogenschmuggler gleich ohne Ermittlungen, Anklage und
Verurteilung per Militär töten lässt. Damit haben die USA den Weg
des Rechtsstaates verlassen und setzen auf Terror, also die
Anwendung von Gewalt und Verbreitung von Angst und Schrecken, um
politische Ziele zu erreichen. Bei den Angriffen der
US-amerikanischen Marine auf die Fischerboote – seien es nun
Drogenschmuggler oder nicht – handelt es sich Verstöße nicht nur
gegen nationales Recht und das Rechtsstaatsgebot, sondern auch
das Völkerrecht, das jede Anwendung von Gewalt in internationalen
Angelegenheiten im Grundsatz erst einmal untersagt. Die Ausnahmen
des Völkerrechts, nämlich die Verteidigung gegen einen Angriff,
greift hier nicht, da der Staat Venezuela und auch die
Fischerboote keine Angriffe auf die USA verüben.


Doch es gibt noch einen weiteren, bedenkenswerten, aber nirgendwo
erwähnten Punkt: Drogensucht kann nicht bekämpft werden, indem
man die Drogenschmuggler bekämpft. Es ist nicht so, dass die
Drogenschmuggler die Konsumenten abhängig machen. Sie bedienen
nur einen Markt, der bereits existiert. Die Drogenabhängigen
haben eine Prädisposition, abhängig zu werden. Dabei kommt es
kaum auf die Substanz an, die sie konsumieren. Diese ist
weitgehend austauschbar. Vielmehr handelt es sich bei der
Drogensucht um ein psychologisches Problem, eine
Trauma-Überlebensstrategie, welche die Menschen in die
Abhängigkeit treibt. Schaltet man die Drogenschmuggler an einer
Stelle aus, werden die Konsumenten andere, vielleicht sogar noch
schlimmere Mittel finden, mit denen sie den Ausfall der einen
Droge kompensieren.


An dem weit verbreiteten Phänomen der Substanzabhängigkeit in den
USA trägt zudem das US-amerikanische Medizinsystem eine große
Verantwortung. Hier werden nach wie vor opioidhaltige
Schmerzmittel sehr großzügig verschrieben – wodurch viele
Patienten, die eigentlich nur einen Knochenbruch oder andere,
vorübergehend behandlungsbedürftige Leiden hatten, dauerhaft
opioidabhängig. Da jedoch die Verschreibungen irgendwann enden
greifen die Betroffenen zu schwarz zu erwerbenden Mitteln wie
Heroin oder das viel billigere Fentanyl. Hinzu kommt, dass
US-Geheimdienste einen großen Anteil am Schmuggel von Drogen in
die USA haben. Das Drogenproblem in den USA ist also hausgemacht
und lässt sich nicht dadurch bekämpfen, dass man vermeintliche
Drogenschmuggler bombardiert.


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