Operation Arctic Frost | Von Peter Frey

Weiteres zu den Lawfare-Operationen von Teilen des Tiefen
Staates gegen Donald Trump.


Ein Standpunkt von Peter Frey.


Die großangelegte Intrige, bekannt als Russiagate, mit der man
Trumps Wahl zum US-Präsidenten 2016 zu verhindern
suchte, ging nachfolgend in einer unter dem
Codenamen Crossfire Hurricane bekannt gewordenen
Operation auf. Die Intrige wurde durch das FBI ausgerollt — einer
dem US-Präsidenten unterstehenden, damals in ihrer Führung jedoch
den US-Demokraten von Obama und Clinton zuarbeitenden
Bundesbehörde. Hierbei spielten sich FBI und einflussreiche
Richter wie Anwälte die Bälle zu. Doch Crossfire
Hurricane war nicht das Ende, Arctic Frost sollte
folgen.


Vorab zum Verständnis: Lawfare steht für juristische
Kriegsführung gegen als solche ausgemachte politische Gegner.
Lawfare verlässt den Boden der Demokratie, bedient sich aber gern
der Institutionen und Gesetze demokratischer Gesellschaften.
Daher dürfte auch klar sein, dass Lawfare kein reines Phänomen
der US-amerikanischen Gesellschaft, sondern ein Standardwerkzeug
in Fassadendemokratien, wie auch der in Deutschland, beschreibt.


James Boasberg und Arctic Frost


Gegen James Boasberg wurde vom texanischen republikanischen
US-Abgeordneten Brandon Gill am 4. November 2025 ein
Amtsenthebungsverfahren angestrengt:
„Unter Missachtung seiner Verantwortung, die Macht seines Amtes
in verfassungsmäßiger Weise auszuüben, erteilte Oberrichter
Boasberg dem Sonderermittler John L. Smith die Genehmigung,
leichtfertige Geheimhaltungsanordnungen zur Förderung des Projekts
des Federal Bureau of Investigation [FBI] mit dem Codenamen ARCTIC
FROST zu erlassen.“ (a1, 1)

James Boasberg ist der Vorsitzende Richter des
Bundesbezirksgerichts in Washington, D.C. Laut Gill soll er die
Justiz auf illegale Art und Weise gegen Kritiker der US-Regierung
unter Joe Biden eingesetzt haben. Unter dem Schirm einer
FBI-Operation namens Arctic Frost unterzeichnete
Boasberg Anordnungen zur geheimen Überwachung von zehn
US-Senatoren und einem Abgeordneten. Dazu wurde Druck auf die
zwei großen Mobilfunkanbieter Verizon und AT&T ausgeübt.
Einerseits zur Herausgabe von Telefondaten der Senatoren,
andererseits dies gegenüber den Betroffenen geheim zu halten (2).
Die seit Trumps Amtseinführung neu eingesetzte FBI-Führung
bestätigte, dass inzwischen mindestens acht dieser
Telefonprotokolle beschlagnahmt worden seien (3). Wie weiter
unten noch besprochen wird, ist das nicht alles.


Boasberg wurde noch unter der Obama-Regierung zum Bundesrichter,
zusätzlich zum Richter für die Überwachung von Aktivitäten der
US-Auslandsgeheimdienste am United States Foreign
Intelligence Surveillance Court (FISC) berufen. Außerdem
fungierte Boasberg von 2020 bis 2025 als Vorsitzender Richter
am Alien Terrorist Removal Court (4).


Noch einmal zur Rolle des FISC: Es handelt sich beim FISC um ein
spezialisiertes Bundesgericht in Washington, D.C., das 1978 vom
Kongress mit Verabschiedung des Foreign Intelligence
Surveillance Act (FISA) eingerichtet wurde. Die Hauptaufgabe
des FISC besteht darin, Anträge der Regierung auf Genehmigung
verschiedener Mittel zur Beschaffung ausländischer
Geheimdienstinformationen zu prüfen, insbesondere wenn diese in
den Vereinigten Staaten durchgeführt werden oder sich anderweitig
gegen US-Bürger richten. Anders ausgedrückt kann das FISC die
Geheimdienste für Operationen ermächtigen, welche tief in die
verfassungsmäßigen Rechte der Bürger eingreifen.


...https://apolut.net/operation-arctic-frost-von-peter-frey/


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