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Plötzlich ohne Krankenversicherung

Plötzlich ohne Krankenversicherung

Was jetzt? vor 10 Monaten

Der Haushaltsstreit in den USA hat soziale Folgen: Hunderttausende könnten ihre Gesundheitsversorgung verlieren. Und: AfD klagt wegen eingezogener Millionen-Spende

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In den USA dauert der Shutdown der Regierung nun seit vier
Wochen an. US-Präsident Präsident Donald Trump will mit
drastischen Kürzungen den Staatsapparat verkleinern.
Die Demokraten verweigern ihre Zustimmung zum
Übergangsbudget, solange die Subventionen für
Krankenversicherungen aus der Pandemiezeit nicht verlängert
werden. Diese Subventionen ermöglichen es Millionen Menschen mit
niedrigem Einkommen, sich über den Affordable Care Act
(Obamacare) zu versichern. Die Republikaner unter
Präsident Donald Trump lehnen das ab. Läuft die
Unterstützung wie geplant zum Jahresende aus, steigen ab 2026 die
monatlichen Prämien für viele Versicherte. ZEIT-Redakteurin Juliane
Schäuble analysiert, ob es doch noch zu einer Einigung kommen
könnte. Die AfD streitet mit dem Bundestag um 2,3 Millionen
Euro. Der Betrag stammt aus einer Spende eines Österreichers, die
Anfang 2025 an die Partei ging . Nach Einschätzung der
Bundestagsverwaltung soll das Geld jedoch vom deutsch-schweizer
Milliardär Henning Conle stammen. Die Parlamentsverwaltung wertete
die Zuwendung deshalb als verbotene Strohmannspende und behielt das
Geld ein. Die AfD klagt nun vor dem Berliner Verwaltungsgericht auf
Rückzahlung und argumentiert, der Bundestag habe den Verdacht einer
Strohmannspende nicht eindeutig belegt. Wie es nun weitergeht und
wie die Entscheidung des Gerichts ausfallen könnte, ordnet Tilman
Steffen, Redakteur im Politikressort der ZEIT, ein.
Und sonst so? Franzose singt für Tiere Moderation und
Produktion: Lisa Caspari Redaktion: Moses Fendel Mitarbeit: Kai
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US-Regierung beginnt mit Massenentlassungen wegen des Shutdowns
US-Haushaltsstreit: Trump droht den Demokraten mit "irreversiblen"
Schritten Shutdown in den USA: US-Bundesrichterin verbietet
Trump-Regierung Entlassungen USA: Der kurze Traum vom Leben ohne
Armut Gesundheitspolitik in den USA: Make America healthy again.
Oder? Shutdown in den USA: "Die Republikanische Partei will diesen
Schmerz" Spendenaffäre der AfD: Schuldet der Bundestag der AfD noch
2.349.906,62 Euro? Parteispende: AfD überweist wegen umstrittener
Großspende Millionen an Bundestag Verstöße gegen Parteiengesetz:
AfD zahlte seit Bundestagseinzug mehr als eine Million Euro Bußgeld
AfD-Parteispenden: Millionen aus unklarer Quelle Ihre
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