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Rechtspopulismus Ade in den Niederlanden?

Rechtspopulismus Ade in den Niederlanden?

Was jetzt? vor 10 Monaten

Die D66 und die PVV liegen nach der Wahl gleichauf. Was sagt das Ergebnis über die politische Mitte in den Niederlanden und Europa aus? Und: EU-Streit um Emissionshandel

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Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden liegen
die Demokraten 66 (D66) und die Partei für die
Freiheit (PVV) von Geert Wilders laut Hochrechnungen mit
jeweils 26 Sitzen gleichauf. Trotz des knappen
Ergebnisses gilt eine Beteiligung von Geert Wilders an der
nächsten Regierung als unwahrscheinlich. Der frühere
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bewertete das
Ergebnis als Rückkehr der Niederlande „in die Mitte Europas“. Das
Wahlergebnis wird in Europa als Signal politischer
Stabilität gesehen, nachdem zuvor ein Rechtsruck befürchtet
worden war. Ulrich Ladurner, Auslandskorrespondent der ZEIT,
analysiert, was das über den Umgang mit Rechtspopulisten aussagt.
In der Europäischen Union formiert sich zunehmender Widerstand
gegen die geplante Ausweitung des Emissionshandels. Mehrere
Mitgliedstaaten, darunter Polen, fordern
eine Verschiebung auf 2030, um soziale und wirtschaftliche
Belastungen zu vermeiden. Bundeskanzler Friedrich Merz sprach
sich für einen „weichen Einstieg“ in die nächste Stufe des
Klimaschutzes aus. Der Emissionshandel hat seit seiner Einführung
2005 den CO₂-Ausstoß der Energiewirtschaft um rund 50
Prozent reduziert. Was eine Abschwächung für die europäischen
Klimaziele bedeuten würde, ordnet Petra Pinzler, Korrespondentin in
der Hauptstadtredaktion der ZEIT ein. Und sonst so?
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