Update: Was ist an den Spionagevorwürfen gegen die AfD dran?

In Thüringen hat die AfD zuletzt rund 40 parlamentarische Anfragen
gestellt, etwa zu Themen wie Drohnenabwehr oder Wasserversorgung.
Solche Anfragen sind ein übliches parlamentarisches Instrument, mit
dem insbesondere die Opposition die Arbeit der Regierung
hinterfragen und kontrollieren kann. Thüringens Innenminister Georg
Maier äußert jedoch Bedenken angesichts der Häufigkeit und
inhaltlichen Ausrichtung dieser Anfragen. Er vermutet, dass
die AfD das parlamentarische Fragerecht missbrauche, um "gezielt
unsere kritische Infrastruktur auszuforschen". Er unterstellt der
AfD gezielte Spionage für den Kreml. Was an den Vorwürfen dran ist
und wie die AfD darauf reagiert, weiß Tilman Steffen aus dem
Politikressort der ZEIT.  "Wir haben ein massives
Drogenproblem in Deutschland", warnte Bundesinnenminister Alexander
Dobrindt heute gemeinsam mit Holger Münch, Präsident des
Bundeskriminalamts (BKA), auf der Konferenz zu den Lagebildern der
Drogen- und organisierten Kriminalität. Nach Angaben der Deutschen
Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) hat jeder zehnte Mensch in
Deutschland ein Suchtproblem. Problematisch sei dabei die starke
Ausbreitung von Crack und synthetischen Opioiden wie Fentanyl.
Besorgniserregend sei auch, dass organisierte Kriminalität als
Dienstleistung angeboten werde und dafür vermehrt Kinder und
Jugendliche rekrutiert würden. Trotz Teillegalisierung mache
Cannabis den größten Anteil an allen Rauschgiftdelikten aus.
Dobrindt bezeichnet das Gesetz deshalb auch als "richtiges
Scheißgesetz", denn es öffne kriminellem Drogenhandel "Tür und
Tor".  Außerdem im Update:  Außenminister Johann Wadephul
hat seine für zwei Tage geplante China-Reise kurzfristig
abgesagt. Als Grund nannte das Auswärtige Amt, dass China keine
weiteren Gesprächstermine bestätigt habe. Dabei, sagte eine
Sprecherin, gäbe es gerade jetzt wichtigen Gesprächsbedarf – etwa
zur Zusammenarbeit Chinas mit Russland und zu
den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Was
noch? Ey Friedrich! – Eko Freshs Ansage an den
Bundeskanzler     Moderation und Produktion: Rita
Lauter Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Miriam Mair Alle
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Weitere Links zur Folge: AfD-Spionageverdacht: Unterwegs im Auftrag
fremder Mächte? AfD in Thüringen: Thüringens Innenminister wirft
AfD Ausforschung von Infrastruktur vor AfD-Verbot: Wo kein Wille
ist, ist auch kein Weg Rechsextremismus: Einstufung der AfD als
rechtsextremer Verdachtsfall ist rechtskräftig BKA-Lagebilder:
Organisierte Kriminalität bleibt in Deutschland auf hohem Niveau
Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen: Jeder Zehnte hat ein
Suchtproblem Cannabislegalisierung: Der Kulturkampf ums Kiffen
fällt aus Cannabislegalisierung: Deutschland braucht mehr legales
Gras Außenminister: Johann Wadephul sagt Chinareise kurzfristig ab
China und Russland: Russland ist für China ein Juniorpartner – und
auch ein Problem Exportkontrollen aus China: "Irgendwann stehen die
Bänder in Deutschland still" Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte
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