[Rezensiert] Die Getriebenen (Robin Alexander) Zusammengefasst.

Die Getriebenen (Robin Alexander)

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#Flüchtlingskrise2015 #AngelaMerkel #Grenzpolitik #EUTürkeiAbkommen
#Asylrecht #DieGetriebenen

Dies sind die Erkenntnisse aus diesem Buch.

Erstens, Die Entscheidungsnacht: Von Budapest nach München und die
improvisierte Öffnung, Im Zentrum der Erzählung steht die
dramatische Zuspitzung Anfang September 2015, als tausende Menschen
in Ungarn strandeten, Züge gestoppt wurden und improvisierte
Marschrouten in Richtung Österreich entstanden. Robin Alexander
rekonstruiert, wie sich innerhalb weniger Stunden eine nationale
Debatte zur europäischen Grenzfrage verdichtete. Aus Sicht des
Kanzleramts, der bayerischen Behörden und der österreichischen
Regierung entstand ein Handlungsdruck, der die bewährten
ministeriellen Abläufe sprengte. Während in München die Kapazitäten
am Hauptbahnhof und in der Erstaufnahme an ihre Grenzen kamen,
liefen in Berlin Gespräche auf mehreren Ebenen parallel: humanitäre
Erwägungen, die rechtliche Lage im Schengenraum, diplomatische
Kanäle nach Wien und Budapest sowie die Frage nach der operativen
Umsetzbarkeit jeder Entscheidung. Alexander zeigt, dass es kein
großes, vorab geplantes Leitnarrativ gab. Vielmehr wirkten
Hilfsbereitschaft, mediale Bilder und die Sorge vor chaotischen
Szenen zusammen und beförderten einen Beschluss, der sich im
Rückblick wie eine Grenzöffnung liest, in der Situation selbst
jedoch als Notfallmanagement erlebt wurde. Diese Ambivalenz ist
zentral: Was als pragmatische Lösung für ein Wochenende gedacht
war, entwickelte eine eigene Dynamik und wurde binnen Tagen zum
neuen Normalzustand. Der Autor arbeitet heraus, wie entscheidend
die Kommunikation war. Signalwirkungen, die in Berlin womöglich als
nüchterne Verwaltungsanordnung gemeint waren, wurden in Budapest,
Wien und an den Routen der Menschen als Einladung gelesen. Zugleich
entkräftet Alexander einfache Erzählmuster, indem er die
Vielstimmigkeit der handelnden Personen zeigt: Skepsis auf
Arbeitsebene, moralischer Imperativ in politischen Spitzen,
juristische Vorbehalte im Innenressort und die kaum zu bändigende
Logistik vor Ort. Die Gesamterzählung macht klar, dass die Frage
weniger lautete, ob geöffnet wurde, sondern wie unter hohem
Zeitdruck Optionen gegeneinander abgewogen wurden, ohne die mittel-
und langfristigen Effekte vollständig überschauen zu können.
Dadurch erhält die Szene eine Tragweite, die über den Moment
hinausweist: Sie markiert den Beginn einer Kaskade von
Folgeentscheidungen.

Zweitens, Recht, Verwaltung und die verpasste Grenzschließung, Ein
Kernkapitel des Buches gilt den Tagen um den 13. September 2015,
als Berlin Grenzkontrollen anordnete und dennoch kein konsequentes
Zurückweisen an der Grenze durchsetzte. Alexander legt detailliert
dar, wie juristische, operative und politische Überlegungen
auseinanderliefen. Formal war es möglich, innerhalb des
Schengenrechts temporäre Kontrollen einzuführen. Doch zwischen
Grenzkontrolle und Zurückweisung klafft eine Lücke: Das Asylrecht
und internationale Verpflichtungen machten eine
Pauschalzurückweisung rechtlich angreifbar, während die Behörden
zugleich mit einer nie dagewesenen Zahl an Schutzsuchenden
konfrontiert waren. Der Autor zeichnet die Vorbereitung einer
möglichen Schließung nach, bis hin zu konkrete...