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Was bringen UN-Generalversammlung und die Anerkennung Palästinas?

Was bringen UN-Generalversammlung und die Anerkennung Palästinas?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

Immer mehr Länder erkennen einen palästinensischen Staat an und Palästina steht im Fokus der UN-Vollversammlung, Deutschland bleibt dort eine Nebenfigur. Hat die Zwei-Staaten-Initiative eine Chance?

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Kein Thema überwölbt die Generaldebatte der Vereinten Nationen
diese Woche in New York so sehr wie der anhaltende Krieg im Nahen
Osten und die Katastrophe in Gaza. Noch vor Beginn der
Generalversammlung mit den Reden der Staats- und Regierungschefs
traf sich die sogenannte Zwei-Staaten-Konferenz, die vor einigen
Monaten auf Initiative Frankreichs und Saudi-Arabiens ins Leben
gerufen worden war. Sie bekräftigten die New Yorker Erklärung, die
im Juli verabschiedet worden war und Wege hin zu Waffenstillstand,
Kriegsende und einem palästinensischen Staat aufzeigt. Gleichzeitig
erklärten einige europäische Staaten, darunter Frankreich,
Großbritannien und Portugal, nunmehr Palästina als Staat offiziell
anzuerkennen. Die israelische Regierung lehnt sowohl das eine wie
das andere kategorisch ab. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich
Merz (CDU) ist nicht zur UN-Generalversammlung gereist. Die
Bundesregierung ist nur durch Außenminister Johann Wadephul (auch
CDU) vertreten - der darf aber erst am Samstag vor der
Generalversammlung sprechen, wenn alle hochrangigen Teilnehmer
längst wieder abgereist sind. Birgt die neue
Zwei-Staaten-Initiative tatsächlich Chancen? Was bedeutet die
offizielle Anerkennung eines palästinensischen Staates konkret? Wie
und von wem könnte ein palästinensischer Staat eigentlich regiert
werden? Und wie reagiert die israelische Öffentlichkeit auf den
wachsenden Druck von außen? Und warum eigentlich fährt ausgerechnet
der "Außen-Kanzler" Friedrich Merz nicht nach New York? Darüber
spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit
Israel-Korrespondenten Felix Wellisch, Nahost-Redakteurin Lisa
Schneider und Stefan Reinecke aus dem taz-Parlamentsbüro.