Neue Stabilität zwischen Washington und Beijing? | Von Stephan Ossenkopp

Ein Standpunkt von Stephan Ossenkopp.


Das Telefongespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem
chinesischen Staatschef Xi Jinping am vergangenen Freitag soll
die „strategische Richtung für eine stabile Entwicklung der
China-US-Beziehungen in der Zukunft“ vorgegeben haben. So lautet
jedenfalls die offizielle Stellungnahme des chinesischen
Außenministeriums. Das klingt erstaunlich versöhnlich, bedenkt
man einige der jüngsten Zuspitzungen zwischen den beiden
Großmächten: Zollkrieg, Hightech-Sanktionen und Exportkontrollen
sowie zunehmende geopolitische Spannungen. Trump soll in dem
Telefonat erwidert haben, die US-China-Beziehungen seien die
wichtigsten überhaupt und die USA wollten eine „langfristige,
grandiose Beziehung mit China“. Trump bezeichnete die
Militärparade, die am 3. September anlässlich des Gedenkens an
den Sieg über Japan vor 80 Jahren stattfand, als „phänomenal und
beeindruckend“. Man erinnere sich, dass Trump noch während der
Parade einen Tweet absetzte, in dem er das Zusammentreffen von
Xi, Putin und Kim als eine Verschwörung gegen Amerika
bezeichnete. Damals appellierte er, auch derjenigen Amerikaner zu
gedenken, die China im Krieg gegen Japan unterstützt hatten. Und
siehe da: In ihrem Telefongespräch bestätigte Xi, dass den
Familien der American Flying Tigers – so hießen die
US-Kampffliegerstaffeln, die China im Krieg gegen Japan
Unterstützung leisteten – während der Parade ein Ehrenplatz
zugewiesen worden war.


Der eigentliche Zweck des Telefonats bestand angeblich neben
Handelsfragen darin, unter anderem der vor wenigen Tagen
finalisierten „Rahmenvereinbarung“ über den Weiterbetrieb der
Social-Media-App TikTok die Billigung der beiden
Staatsoberhäupter zu erteilen. Diese „TikTok-Diplomatie“ hat
möglicherweise einen Spalt geöffnet, durch den die beiden Länder
ihre Differenzen durch Dialog etwas glätten können. Der Kern
jener vor kurzem in Madrid zwischen amerikanischen und
chinesischen Delegationen ausgehandelten Vereinbarung lautet:
TikTok kann seinen Betrieb in den USA fortsetzen, während die
Eigentumsverhältnisse neu strukturiert werden. Die TikTok-Saga
hatte sich zu einem der entscheidenden Konfliktpunkte in der
Rivalität zwischen den USA und China entwickelt. Die Situation
eskalierte im April 2024 unter der Regierung von Joe Biden, als
der Kongress das Gesetz zum „Schutz der Amerikaner vor
Anwendungen, die von ausländischen Gegnern kontrolliert werden”
verabschiedete. Dieses Gesetz zwang die Muttergesellschaft von
TikTok, ByteDance, entweder ihre US-Aktivitäten zu veräußern oder
mit einem vollständigen Verbot zu rechnen. Es folgte ein Jahr
voller Gerichtsverfahren und Durchführungsverordnungen. Dass
ausgerechnet einer der größten Streitthemen nun zum Dreh- und
Angelpunkt für eine mögliche Annäherung wird, entbehrt nicht
einer gewissen Ironie.


Es gibt jedoch noch gewichtigere positive Indizien. So berichtete
die Hongkonger Tageszeitung South China Morning Post am 18.
September, dass der amerikanische Verteidigungsminister Pete
Hegseth mit seinem chinesischen Amtskollegen Dong Jun telefoniert
hatte und dabei sagte, Washington suche keinen Konflikt mit
China. Kurz darauf, beim größten Sicherheitstreffen Chinas, dem
Xiangshan-Forum, das vom 17. bis 19. September in der
chinesischen Hauptstadt stattfand, bezeichnete ein
Verteidigungsbeamter namens Chad Sbragia, der bei einer Sitzung
über die Beziehungen zwischen Großmächten sprach, Hegseths
Äußerungen als „bedeutenden Sinneswandel“ und fügte hinzu, dass
Washington nach Wegen suche, mit Peking zu koexistieren. Sbragia
ist nicht irgendjemand. Er war stellvertretender
Verteidigungsminister und zuständig für Chinafragen.


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