Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien zur Beendigung des Ukrainekonflikts | Von Uwe Froschauer

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.


Sinn und Zweck von Sicherheitsgarantien


Sicherheitsgarantien sind als Prophylaxe und zur Beendigung von
Konflikten wichtige Maßnahmen, weil sie gleichzeitig
Abschreckung, Vertrauen und Stabilität schaffen. Sie können
Kriege nicht hundertprozentig verhindern, aber sie machen
Konflikte unwahrscheinlicher und kalkulierbarer.


Potenziellen Angreifern wird damit klargemacht, dass mögliche
Angriffe weitreichende Konsequenzen hätten. Schwächere Länder wie
zum Beispiel die Ukraine können sich meist nicht allein gegen
große Mächte wie Russland ohne fremde Hilfe verteidigen. Durch
Sicherheitsgarantien erhalten sie Rückhalt, ohne die gleiche
militärische Stärke aufweisen zu müssen wie der potenzielle
Aggressor.


Sich bedroht fühlende Staaten sind ohne Sicherheitsgarantien oft
geneigt, selbst aufzurüsten oder präventiv zu handeln. Garantien
schaffen ein Sicherheitsnetz und verringern Eskalationsrisiken
sowie sinnbefreite Aufrüstung.


Nach Konflikten tragen Garantien dazu bei, dass Waffenstillstände
oder Friedensabkommen nach kurzer Zeit nicht gleich wieder
gebrochen werden. Sie machen Vereinbarungen glaubwürdiger.
Sicherheitsgarantien stärken langfristig Frieden, Handel und
Zusammenarbeit der Nationen, da kooperierende Staaten sich
darüber im Klaren sind, dass mögliche Aggressionen Reaktionen der
sicherheitsgebenden Länder auslösen.


Bedeutung von Sicherheitsgarantien für die
Ukraine


Für die Ukraine bedeuten Sicherheitsgarantien eine Abschreckung
gegen neue russische Angriffe, die sofort internationale
Konsequenzen hätten. Hierbei sollte jedoch bedacht werden, dass
auch Russland Sicherheitsgarantien benötigt. Russland hätte
diesen Krieg niemals begonnen, wenn die NATO Russland nicht immer
weiter auf die Pelle gerückt wäre. Seit dem Mauerfall in
Deutschland hat sich die Anzahl der NATO-Mitgliedsländer
verdoppelt, trotz des Versprechens der NATO, gen Osten sich nicht
weiter auszudehnen. Die zwei Minsker Abkommen aus den Jahren 2014
und 2015 wurden vom Kiewer Regime gebrochen, und forderten mehr
als 14.000 Todesopfer in der Ostukraine. Die Zeit von 2014 bis
2022 nutze die Ukraine für ein militärisches Erstarken mit Hilfe
des „Wertewestens“ wie unter anderem Ex-Bundeskanzlerin Angela
Merkel und der französische Ex-Präsident Francois Hollande
bestätigten.


Angelika Merkel sagte im Dezember 2022:
„Und das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine
Zeit zu geben.“

Francois Hollande äußerte im April 2023:
„Es gab die Vorstellung, dass es Putin war, der Zeit gewinnen
wollte, dabei wollten wir Zeit gewinnen, damit die
Ukraine sich erholen und aufrüsten kann.“




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